Arbeitnehmerhaftung

RA Axel Pöppel

Fehler kommen immer dort vor, wo Menschen sind. Und: Fehler passieren jedem Menschen. Fehler kommen also auch am Arbeitsplatz vor. Das ist nicht wünschenswert, aber ist Teil des (arbeits-)Lebens. Kurze Informationen zur Mitarbeiterhaftung Dabei stehen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Vergleich zum „normalen Leben“ deutlich besser da. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass eine weniger strenge Haftung bei Fehlern von Mitarbeitenden angemessen …

Arbeitnehmerpflichten

RA Axel Pöppel

Aus dem Arbeitsvertrag ergeben sich für den Arbeitnehmer verschiedene Pflichten. Die Hauptleistung der Arbeitnehmerpflicht ist das Arbeiten Die so genannte Hauptleistungspflicht des Arbeitnehmers ist es, zu arbeiten. Dabei schuldet der Arbeitnehmer keinen Erfolg, sondern nur die reine Tätigkeit. Diese Arbeit beziehungsweise Tätigkeit muss er nach den eigenen Möglichkeiten ordentlich (etwas besser als mittlerer Art und Güte) erbringen. Als Arbeitnehmerpflicht gibt …

Arbeitnehmerüberlassung

RA Axel Pöppel

Unter einer Arbeitnehmerüberlassung versteht man grundsätzlich das (zeitlich begrenzte) Verleihen von Arbeitskräften (Leiharbeitnehmer) durch ein Unternehmen (Verleihunternehmen/Überlasser) an ein anderes Unternehmen (Entleiher). Im Falle der Arbeitnehmerüberlassung fallen Arbeitsvertrag und die Arbeitsleistung auseinander, denn der Arbeitsvertrag besteht in der Regel mit dem Verleihunternehmen, die Arbeitsleistung wird hingegen beim Entleiher. Regelungen bezüglich der Arbeitnehmerüberlassung finden sich im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Als wichtigste Vorschriften …

Arbeitspflicht

RA Axel Pöppel

Jeder Arbeitnehmer ist zur Leistung der vereinbarten Arbeit verpflichtet. Er hat die vertraglich zugesicherte Arbeitsleistung in der abgemachten Arbeitszeit am vereinbarten Arbeitsort zu erbringen. Dies ist seine durch den mit seinem Arbeitgeber geschlossenen Arbeitsvertrag vertraglich geschuldete Hauptpflicht. Sie korrespondiert mit der Hauptpflicht des Arbeitgebers, dem Arbeitgeber die vereinbarte Vergütung zu zahlen. In vielen Arbeitsverträgen sind die Leistungspflichten des Arbeitnehmers nur …

Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz

RA Axel Pöppel

Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz findet sich nicht in einer bestimmten gesetzlichen Regelung, sondern ist seit langem als Gewohnheitsrecht anerkannt. Er ist nicht zu verwechseln mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG), das erst im Jahr 2006 in Kraft getreten ist. Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz verbietet es dem Arbeitgeber, seine Arbeitnehmer ungleich zu behandeln, sofern es für die Ungleichbehandlung keine sachlichen Gründe gibt. Dadurch soll …

Arbeitsunfähigkeit

RA Axel Pöppel

Arbeitsunfähigkeit und Krankheit sind zwei Begriffe, die eng zusammen gehören. Aber sie sind nicht deckungsgleich. Die Arbeitsunfähigkeit ist ein arbeitsrechtlicher Begriff und die Krankheit medizinischer. Man kann unter Umständen krank sein und trotzdem arbeitsfähig sein. Und es gibt Erkrankungen, die sich in unterschiedlichen Berufen völlig verschieden auswirken. Ein Rechtsanwalt kann mit einem Gipsbein durchaus seine Arbeit machen. Einen Busfahrer, Flugbegleiter …

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

RA Axel Pöppel

Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist die Bestätigung eines Arztes oder Zahnarztes über eine festgestellte Erkrankung die eine Arbeitnehmerin oder einen Arbeitnehmer am Erbringen der im Arbeitsvertrag vereinbarten Arbeitsleistung hindert. Zu den vertraglichen Nebenpflichten des Arbeitnehmers bzw. der Arbeitnehmerin im Arbeitsverhältnis – z.B. Anzeige- und Nachweispflichten – gehört es, dem Arbeitgeber bei Erkrankung die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitzuteilen. Unverzüglich heißt, ohne schuldhaftes Zögern. Dies gilt …

Arbeitsverhältnis

RA Axel Pöppel

Ein Arbeitsverhältnis setzt zunächst immer mindestens zwei Beteiligte voraus: Den Arbeitnehmer auf der einen und den Arbeitgeber auf der anderen Seite. Der Begriff „Arbeitsverhältnis“ beinhaltet sowohl die soziale als auch die rechtliche Beziehung zwischen den beiden Beteiligten. In rechtlicher Hinsicht besteht ein Arbeitsverhältnis dann, wenn ein Arbeitsvertrag zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber zustande gekommen ist. Der entsprechende Vertrag kann grundsätzlich mündlich …

Arbeitsverweigerung

RA Axel Pöppel

Die Arbeitsverweigerung ist die Weigerung eines Arbeitnehmers bzw. einer Arbeitnehmerin die vom Arbeitgeber im Wege des Direktionsrechts zugewiesene Arbeit auszuüben. Nicht jede Arbeitsverweigerung stellt einen Grund für eine außerordentliche Kündigung dar. In der Regel ist eine Abmahnung erforderlich. Auf eine Abmahnung kann ausnahmsweise verzichtet werden, wenn ein Arbeitnehmer ohne Rechtfertigungsgrund die Arbeit erkennbar bewusst verweigerte (BAG, Urteil vom 21. 10. …

Arbeitszeugnis für Arbeitnehmer

RA Axel Pöppel

Das Arbeitszeugnis, Dauerbrenner oder doch ein Auslaufmodell? Ein abgegriffenes Thema aus den vermeintlichen Niederungen moderner Personalarbeit und des Arbeitsrechts? Denkste. Um das Arbeitszeugnis wird in Deutschland weiter gestritten – mehr denn je. Zahlen, Daten und Fakten Gab es 2001 bundesweit gerade mal über 25.000 Prozesse über Arbeitszeugnisse, so waren es zehn Jahre später bereits schon über 30.000. Gespräche mit Personalverantwortlichen, …