Streitigkeiten rund um Betriebsgeheimnisse sind stets heikel. Dies zeigt sich bereits daran, wie schwierig die Bestimmung einer Tatsache als Betriebsgeheimnis sein kann. Das Gesetz zieht bei der Bestimmung, wann man von einem Betriebsgeheimnis sprechen kann, keine klare Grenze. Der Begriff wurde jedoch über die letzten Jahre durch die Rechtsbesprechung vom Bundesverfassungsgericht und anderen hohen Bundesgerichten maßgeblich bestimmt. Bei einem Betriebsgeheimnis …
Das Bundesdatenschutzgesetz ist der Kern des Datenschutzrechts in Deutschland. Es setzt im Wesentlichen Europäisches Recht um und der Datenschutz im Arbeitsrecht gewinnt – wie auch im Privatleben – beständig an Bedeutung. Wir haben hier die Entwicklung und den heutigen Stand des BDSG sehr kurz zusammengefasst. Entwicklung des BDSG Das Bestreben des Gesetzgebers, seinen Bürgern einen geschützten Umgang mit den sie …
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) trat von den meisten unbemerkt als „Verordnung (EU) 2016/679 bereits im Mai 2016 in Kraft. Nach einer zweijährigen Umsetzungsfrist muss die DSGVO nun ab dem 25. Mai 2018 in Deutschland unmittelbar angewendet werden. Ihr in Art. 1 DSGVO genanntes Ziel ist der Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und außerdem die Gewährleistung des freien Verkehrs …
