Streitigkeiten rund um Betriebsgeheimnisse sind stets heikel. Dies zeigt sich bereits daran, wie schwierig die Bestimmung einer Tatsache als Betriebsgeheimnis sein kann. Das Gesetz zieht bei der Bestimmung, wann man von einem Betriebsgeheimnis sprechen kann, keine klare Grenze. Der Begriff wurde jedoch über die letzten Jahre durch die Rechtsbesprechung vom Bundesverfassungsgericht und anderen hohen Bundesgerichten maßgeblich bestimmt. Bei einem Betriebsgeheimnis …
Frühgeburt
Als Frühgeburt wird (arbeits-)rechtlich eine Geburt von der .. Schwangerschaftswoche verstanden. Aufgrund der regelmäßig einhergehenden Komplikationen bei einer Frühgeburt ist die Zeit des arbeitsrechtlichen Beschäftigungsverbots wie bei Mehrlingsgeburten von 8 auf 12 Wochen verlängert (§ 6 Mutterschutzgesetz). Mehr zum Thema Arbeitsrecht: Mindestlohngesetz – Probezeitkündigung– Tendenzbetrieb – Rechtschutzversicherung – Tarifrecht –Abfallbeauftragter Kündigungsschutz– Arbeitsverweigerung – Diskriminierung wegen Alter– Gegen Diskriminierung– Definition Arbeiter – Arbeitnehmer im Aufsichtsrat Sonderkündigungsschutz– Beratung …
Fürsorgepflicht
Die Fürsorgepflicht im Arbeitsrecht ist die Pflicht des Arbeitgebers für das Wohlergehen seiner Mitarbeiter Sorge zu tragen. Diese Fürsorgepflicht geht aber nicht so weit, daß der Arbeitgeber sein wirtschaftliches Handeln und die unternehmerischen Entscheidungen an den Interessen der Arbeitnehmer ausrichten muß. Es kann z.B. nicht vom Arbeitgeber verlangt werden, daß er einen Betriebsteil oder Geschäftsbereich weiterführt, nur um keine Arbeitsplätze abbauen …