Das Amtsgericht ist in der deutschen Gerichtsbarkeit neben dem Landgericht die Eingangsinstanz für Rechtsstreitigkeiten. Die Amtsgerichte sind dabei entweder in Zivil- oder Strafsachen tätig und stets mit einem Berufsrichter in der Funktion als Einzel- bzw. Strafrichter besetzt. Je nach Wert oder Intensität der zu verhandelnden Sache kann es sein, dass das Amtsgericht an dem konkreten Verfahren unbeteiligt ist. In einem …
Der Bundesgerichtshof (auch BGH) mit Sitz in Karlsruhe und teilweise Leipzig ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Damit ist der Bundesgerichtshof die letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren. Die Hauptaufgabe des Bundesgerichtshofes ist die Überprüfung der Entscheidungen der ihm ungeordneten Gerichte. Dabei soll der Bundesgerichtshof die Rechtseinheit in Deutschland wahren und gleichzeitig das Recht …
Die erste Instanz ist in sämtlichen Gerichtsbarkeiten stets das gesetzlich zuständige Gericht, bei dem das Verfahren beginnt. Erste Instanz im Arbeitsgericht In der Arbeitsgerichtsbarkeit ist das Arbeitsgericht die erste Instanz. Die zweite Instanz ist das Landesarbeitsgericht und die dritte Instanz das Bundesarbeitsgericht. Dort muss der Kläger bzw. der Antragsteller die Klage bzw. seinen Antrag einreichen, damit es zum Verfahren mit …
Der europäische Gerichtshof mit Sitz in Luxemburg hat die Aufgabe, zu gewährleisten, dass das Recht der europäischen Union in allen Mitgliedsländern der EU gleich angewendet wird. Zudem ist es Aufgabe des Europäischen Gerichtshofs zu überwachen, dass alle Mitgliedsländer und alle EU- Institutionen das geltende EU-Recht einhalten. Gegründet wurde der Europäische Gerichtshof im Jahr 1952. Der Europäische Gerichtshof setzt sich aus …
Die Europäische Union kann Gesetze erlassen, die in allen Mitgliedsstaaten gelten und umgesetzt werden müssen. Dem Schutze des Europäischen Gemeinschaftsrechts dient der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH), da er letztinstanzlich über die Auslegung des EU-Rechts entscheidet. Seine Urteile haben in allen Ländern der EU Gültigkeit und können von keinem nationalen Gericht angetastet werden. Damit gewährleistet das Gericht, dass das EU-Recht …
