Die Berufung im Arbeitsrecht spielt eine entscheidende Rolle für Arbeitnehmer und Arbeitgeber, die in erster Instanz vor dem Arbeitsgericht eine Entscheidung erhalten haben, mit der sie nicht einverstanden sind. Eine Berufung kann jedoch nur unter bestimmten Bedingungen eingereicht werden und ist an strikte Fristen gebunden. Hier erfahren Sie alles, was Sie zum Berufungsverfahren vor dem Landesarbeitsgericht wissen müssen, und wie …
Bundesarbeitsgericht
Das Bundesarbeitsgericht mit Sitz in Erfurt ist das höchste deutsche Arbeitsgericht und damit die letzte arbeitsrechtliche Instanz in Deutschland. Vor dem Bundesarbeitsgericht werden die verschiedensten Fälle aus dem Arbeitsrecht verhandelt: Kündigung, Fristlose Kündigung, Betriebsbedingte Kündigung, Krankheitsbedingte Kündigung, Anfechtung von Aufhebungsverträgen, Betriebliche Altersvorsorge, Betriebsverfassungsrecht, Tarifrecht, um nur die wichtigsten zu nennen. Das Bundesarbeitsgericht gehört damit zu den fünf obersten Gerichtshöfen in Deutschland (Bundesgerichtshof, …
Bundesfinanzhof
Der Bundesfinanzhof hat seinen Sitz in München und ist Deutschlands oberstes Gericht für Angelegenheiten aus dem Steuer- und Zollrecht. Der Bundesfinanzhof ist als Behörde dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz unterstellt. Auch wenn das Bundesministerium die Dienstaufsicht führt, ist der Bundesfinanzhof in seiner Tätigkeit als Gericht unabhängig. Der Bundesfinanzhof ist die höchste gerichtliche Instanz der Finanzgerichtsbarkeit und damit hauptsächlich …
Bundesgerichtshof
Der Bundesgerichtshof (auch BGH) mit Sitz in Karlsruhe und teilweise Leipzig ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Damit ist der Bundesgerichtshof die letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren. Die Hauptaufgabe des Bundesgerichtshofes ist die Überprüfung der Entscheidungen der ihm ungeordneten Gerichte. Dabei soll der Bundesgerichtshof die Rechtseinheit in Deutschland wahren und gleichzeitig das Recht …
Erste Instanz
Die erste Instanz ist in sämtlichen Gerichtsbarkeiten stets das gesetzlich zuständige Gericht, bei dem das Verfahren beginnt. Erste Instanz im Arbeitsgericht In der Arbeitsgerichtsbarkeit ist das Arbeitsgericht die erste Instanz. Die zweite Instanz ist das Landesarbeitsgericht und die dritte Instanz das Bundesarbeitsgericht. Dort muss der Kläger bzw. der Antragsteller die Klage bzw. seinen Antrag einreichen, damit es zum Verfahren mit …
Revision
Grundsätzlich soll die unterlegene Partei im Prozess die Möglichkeit haben, sich gegen das ergangene Urteil zu wehren. Deshalb existieren in Deutschland die Rechtsbehelfe der Berufung und Revision. Auch im Arbeitsrecht ist es für die unterlegene Partei möglich, sich gegen ein ergangenes Urteil zu wehren. Gegen in erster Instanz vor dem Arbeitsgericht ergangene Urteil ist grundsätzlich das Rechtsmittel der Berufung zulässig. …
Urteilsverfahren
Die Arbeitsgerichte sind zum einen zuständig für alle mit dem Arbeitsverhältnis zusammenhängenden Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Arbeitnehmer und Arbeitnehmer oder zwischen den Tarifvertragsparteien. Außerdem – nach Durchführung eines Schlichtungsverfahrens – für Streitigkeiten zwischen Auszubildenden und Arbeitgeber. Es handelt sich dabei um individualrechtliche Streitigkeiten. Besonders häufig kommen Kündigungsschutzverfahren zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber vor. Weitere Beispiele sind Rechtsstreitigkeiten um Lohnzahlung, Urlaub, …