Häufig geht bei Verfahren in der ersten Instanz vor dem Arbeitsgericht um Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber bzw. Arbeitnehmer und Arbeitnehmer oder zwischen Tarifvertragsparteien. Prozesse zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber liegen zahlenmäßig weit vorne, davon wiederum handelt es sich mehrheitlich um Kündigungsschutzverfahren, d.h. eine Klage des Mitarbeiters gegen den Chef gegen seine Kündigung. Zunächst findet vor dem Arbeitsgericht ein Gütetermin vor …
Das Bundesarbeitsgericht mit Sitz in Erfurt ist das höchste deutsche Arbeitsgericht und damit die letzte arbeitsrechtliche Instanz in Deutschland. Vor dem Bundesarbeitsgericht werden die verschiedensten Fälle aus dem Arbeitsrecht verhandelt: Kündigung, Fristlose Kündigung, Betriebsbedingte Kündigung, Krankheitsbedingte Kündigung, Anfechtung von Aufhebungsverträgen, Betriebliche Altersvorsorge, Betriebsverfassungsrecht, Tarifrecht, um nur die wichtigsten zu nennen. Das Bundesarbeitsgericht gehört damit zu den fünf obersten Gerichtshöfen in Deutschland (Bundesgerichtshof, …
Der Bundesfinanzhof hat seinen Sitz in München und ist Deutschlands oberstes Gericht für Angelegenheiten aus dem Steuer- und Zollrecht. Der Bundesfinanzhof ist als Behörde dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz unterstellt. Auch wenn das Bundesministerium die Dienstaufsicht führt, ist der Bundesfinanzhof in seiner Tätigkeit als Gericht unabhängig. Der Bundesfinanzhof ist die höchste gerichtliche Instanz der Finanzgerichtsbarkeit und damit hauptsächlich …
Der Bundesgerichtshof (auch BGH) mit Sitz in Karlsruhe und teilweise Leipzig ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Damit ist der Bundesgerichtshof die letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren. Die Hauptaufgabe des Bundesgerichtshofes ist die Überprüfung der Entscheidungen der ihm ungeordneten Gerichte. Dabei soll der Bundesgerichtshof die Rechtseinheit in Deutschland wahren und gleichzeitig das Recht …
Die erste Instanz ist in sämtlichen Gerichtsbarkeiten stets das gesetzlich zuständige Gericht, bei dem das Verfahren beginnt. Erste Instanz im Arbeitsgericht In der Arbeitsgerichtsbarkeit ist das Arbeitsgericht die erste Instanz. Die zweite Instanz ist das Landesarbeitsgericht und die dritte Instanz das Bundesarbeitsgericht. Dort muss der Kläger bzw. der Antragsteller die Klage bzw. seinen Antrag einreichen, damit es zum Verfahren mit …
Grundsätzlich soll die unterlegene Partei im Prozess die Möglichkeit haben, sich gegen das ergangene Urteil zu wehren. Deshalb existieren in Deutschland die Rechtsbehelfe der Berufung und Revision. Auch im Arbeitsrecht ist es für die unterlegene Partei möglich, sich gegen ein ergangenes Urteil zu wehren. Gegen in erster Instanz vor dem Arbeitsgericht ergangene Urteil ist grundsätzlich das Rechtsmittel der Berufung zulässig. …
Die Arbeitsgerichte sind zum einen zuständig für alle mit dem Arbeitsverhältnis zusammenhängenden Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Arbeitnehmer und Arbeitnehmer oder zwischen den Tarifvertragsparteien. Außerdem – nach Durchführung eines Schlichtungsverfahrens – für Streitigkeiten zwischen Auszubildenden und Arbeitgeber. Es handelt sich dabei um individualrechtliche Streitigkeiten. Besonders häufig kommen Kündigungsschutzverfahren zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber vor. Weitere Beispiele sind Rechtsstreitigkeiten um Lohnzahlung, Urlaub, …
