Anfechtung der Betriebsratswahl

RA Axel Pöppel

Der Betriebsrat ist die demokratisch gewählte Interessenvertretung der Arbeitnehmerinnen im Betrieb. Sie werden grundsätzlich für vier Jahre gewählt. Ist es jedoch bei der Wahl zu einer wesentlichen Unregelmäßigkeit gekommen, so kann die Wahl angefochten werden. Anfechtungsgrund Die Wahlanfechtung ist im § 19 Betriebsverfassungsgesetz geregelt. Danach kann eine Betriebsratswahl angefochten werden, „…, wenn gegen wesentliche Vorschriften über das Wahlrecht, die Wählbarkeit …

Betriebsratsmitglied

RA Axel Pöppel

Das Betriebsratsmitglied hat im Betrieb eine besondere Stellung, gleichsam verschiedene Gesichter. Das Betriebsratsmitglied ist normal angestellt, Teil der Arbeitnehmervertretung und eine Form von Mittler zwischen Arbeitgeber und Belegschaft. In jedem Betrieb, in dem mindestens fünf ständig wahlberechtigte Arbeitnehmer beschäftigt sind, von denen drei wählbar sind, kann die Belegschaft einen Betriebsrat wählen. Die Wahl eines Betriebsrats ist kein Muss, sondern hängt von …

Betriebsratswahl

RA Axel Pöppel

Die Wahl eines neuen Betriebsrats ist detailliert in der Wahlordnung zum Betriebsverfassungsgesetz geregelt – es sind also zahlreiche Vorschriften und Einzelheiten zu beachten. Jeder Betrieb mit mindestens 5 Mitarbeitern kann einen Betriebsrat wählen Grundsätzlich kann ein Betriebsrat in jedem Betrieb, mit fünf oder mehr ständig wahlberechtigten Arbeitnehmern gewählt werden. Von den Arbeitnehmern müssen mindestens drei wählbar sein. Wahlberechtigung Wahlberechtigt sind …