Was ist die K├╝ndigungsschutzklage?

Mit Hilfe einer K├╝ndigungsschutzklage k├Ânnen Arbeitnehmer eine K├╝ndigung vom Arbeitsgericht auf ihre Wirksamkeit ├╝berpr├╝fen lassen. So garantiert der Gesetzgeber, dass Arbeitnehmer einer K├╝ndigung nicht schutzlos ausgeliefert sind.

Entscheidend ist f├╝r die K├╝ndigungsschutzklage, dass diese innerhalb der drei Wochen Frist nach Erhalt der K├╝ndigung beim zust├Ąndigen Arbeitsgericht eingelegt werden muss.

Generell gilt vor den Arbeitsgerichten in 1. Instanz kein Anwaltszwang, sodass f├╝r das Einreichen der K├╝ndigungsschutzklage kein Anwalt n├Âtig ist.

Die K├╝ndigungsschutzklage kann vielmehr bei der Rechtsantragsstelle des Arbeitsgerichts zu Protokoll gegeben werden. Dort erhalten Arbeitnehmer die n├Âtige Unterst├╝tzung bei der Formulierung, aber auch bei Antr├Ągen und den n├Âtigen Formularen.

Es empfiehlt sich jedoch f├╝r eine K├╝ndigungsschutzklage einen Fachanwalt f├╝r Arbeitsrecht einzuschalten, um Laienfehler zu vermeiden und den Prozess mit einem bestm├Âglichen Ergebnis zu beenden.

Keine Klage auf eine Abfindung

Was ist die K├╝ndigungsschutzklage?

Abfindung

Sie ist rein formal nicht auf eine Abfindung gerichtet. Auch wenn das Ergebnis eines K├╝ndigungsschutzverfahrens in der Regel eine Beendigung des Arbeitsverh├Ąltnisses gegen eine Abfindungszahlung ist.

Hier unser Abfindungsrechner

L├Ąsst man die drei-Wochen-Frist jedoch verstreichen, so gilt die K├╝ndigung automatisch als wirksam, auch wenn diese grobe Fehler enth├Ąlt, die vor dem Arbeitsgericht zu deren Unwirksamkeit gef├╝hrt h├Ątten.

Deshalb ist es f├╝r Arbeitnehmer wichtig, auch bei l├Ąngerer Abwesenheit die Kontrolle der Post sicherzustellen. Denn die ÔÇ×AusredeÔÇť, dass sich der Arbeitnehmer im Urlaub befunden hat und deshalb gar nicht innerhalb von drei Wochen auf die K├╝ndigung reagieren konnte, interessiert die Richter vor dem Arbeitsgericht herzlich wenig.

K├╝ndigung wird angegriffen

Die K├╝ndigungsschutzklage greift die K├╝ndigung an. Sie ist also rein rechtlich auf die Fortsetzung des Arbeitsverh├Ąltnisses gerichtet.

Ist die K├╝ndigungsschutzklage beim Arbeitsgericht eingelegt worden, so wird zun├Ąchst die Gegenpartei (also der Arbeitgeber) ├╝ber die Klage informiert.┬áSodann wird ein G├╝tetermin anberaumt mit dem Ziel der g├╝tlichen Einigung zwischen den Parteien. Bei diesem G├╝tetermin ist nur der vorsitzende Richter und die Parteien anwesend.

Scheitert dieser G├╝tetermin, so wird ein Kammertermin anberaumt. Bei diesem ist dann die ganze Kammer, also der vorsitzende Richter, sowie 2 Laienrichter (jeweils einer aus dem Lager des Arbeitnehmers und Arbeitgebers) anwesend.

Zwischen dem G├╝tetermin und dem Kammertermin vergehen meist mehrere Monate. Danach ergeht in der Regel ein Urteil. Jedoch k├Ânnen sich die Parteien auch im Kammertermin noch mit einem Vergleich einigen.

Die K├╝ndigungsschutzklage┬áist das effektivste Mittel, um sich gegen eine K├╝ndigung am Arbeitsplatz zu wehren. Die K├╝ndigung beendet, wenn sie nicht mit der K├╝ndigungsschutzklage angegriffen wird, das Arbeitsverh├Ąltnis. Vor Klageerhebung sind jedoch einige Dinge zu beachten. Der Schock ist meist gro├č, wenn die K├╝ndigung im Briefkasten liegt.


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Verdachtsk├╝ndigung ÔÇô Freispruch und trotzdem gefeuert?

Unschuldig gek├╝ndigt und die K├╝ndigung war als Verdachtsk├╝ndigung wirksam?

Die Schmerzgrenze war mehr als nur erreicht! Immer wieder hatte ein Unbekannter auf dem Firmenparkplatz eines Unternehmens die Reifen eines bestimmten dort abgestellten Privatautos zerstochen. Die betroffene Mitarbeiterin erstattet Anzeige und die Polizei nimmt die Ermittlungen auf. Zu diesem Zweck installierte die Polizei eine versteckte Videokamera. Und tats├Ąchlich lieferte die Kamera Bilder von einer Person, die sich an einem der Fahrzeuge zu schaffen machte. Zwei Mitarbeiterinnen ┬áwaren sich sicher, dass es sich bei dem T├Ąter auf dem Video um einen bestimmten Kollegen handelte. Mit diesem Kollegen gab es seit einiger Zeit Streit.

Der betroffene Arbeitnehmer verweigerte eine Stellungnahme und wurde daraufhin mit einer Verdachtskündigung entlassen. Er erhob Kündigungsschutzklage gegen die fristlose Kündigung. In einem parallel laufenden Strafverfahren wurde er wegen verbliebener Zweifel freigesprochen.

Die vom Arbeitgeber ausgesprochene Verdachtsk├╝ndigung war nach Ansicht des Arbeitsgerichts wie auch des Landesarbeitsgerichts wirksam und die K├╝ndigungsschutzklage wurde zur├╝ckgewiesen. Das Bundesarbeitsgericht entschied jetzt in letzter Instanz, dass die K├╝ndigung rechtens war. Weiterlesen.

Verdachtsk├╝ndigung/ Unsplash.com/ Mohammad Metri


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K├╝ndigungsschutz

Nahezu jede K├╝ndigung bringt den Gek├╝ndigten in eine besondere Situation. Denn unabh├Ąngig davon, ob er mit der Arbeit gl├╝cklich war oder nicht, birgt die K├╝ndigung immer die Gefahr des sozialen Abstiegs und erzeugt so ÔÇô nicht ganz unberechtigt ÔÇô Existenz├Ąngste.

In den letzten Jahren ist folgerichtig zu beobachten, da├č die Neigung der Arbeitnehmer, einer Beendigung gegen Abfindung zuzustimmen, deutlich zugenommen hat. Insbesondere ├Ąltere Arbeitnehmer neigen dazu, lange und ausdauernd um den Arbeitsplatz zu k├Ąmpfen. Dies hat seinen Grund nat├╝rlich auch in den Ver├Ąnderungen beim Arbeitslosengeld und insbesondere bei den Hartz IV-Gesetzen…WEITERLESEN

K├╝ndigungsschutz/ Bild: Unsplash.com


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Strahlenschutzbeauftragter

Die ÔÇ×SSBÔÇť geh├Âren zu den sog. ÔÇ×BetriebsbeauftragtenÔÇť. In ihrer Funktion nehmen sie die fachliche Vertretung f├╝r die Strahlenschutzverantwortlichen wahr. Wenn die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, m├╝sse sie von einem Unternehmen ernannt werden, dass mit radioaktiven Substanzen arbeitet. Die SSB haben besondere Sachkunde im Umgang mit diesen Stoffen. Ihre Rechte und Pflichten sind in den ┬ž 32 StrlSchV bzw. ┬ž 14 R├ÂV geregelt. In ┬ž 32 Abs. 5 StrlSchV ist ein ÔÇ×Behinderungs-und BenachteiligungsverbotÔÇť geregelt. Danach d├╝rfen die SSB nicht bei der Wahrnehmung ihrer Arbeit behindert werden. Daraus ergibt sich auch ein relativer K├╝ndigungsschutz. Die SSB d├╝rfen nicht aus Gr├╝nden gek├╝ndigt werden, die sich aus der pflichtgem├Ą├čen Wahrnehmung ihrer Aufgaben ergeben. Einen ausdr├╝cklichen K├╝ndigungsschutz, wie es ihn etwa f├╝r den Immissionsbeauftragten gibt, geniessen die SSB aber nicht.


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St├Ârfallbeauftrager

Der St├Ârfallbeauftragte geh├Ârt zu den sog. ÔÇ×BetriebsbeauftragtenÔÇť.

Die Aufgabe der oder des St├Ârfallbeauftragtenist es Kontrollpflichten, bez├╝glich der Emmissionen von Unternehmen wahrzunehmen. F├╝r ihn gilt gem. ┬ž 58 d BImschG dasselbe wir f├╝r den Immissionsbeauftragten….WEITERLESEN

St├Ârfallbeauftrager/ Bild: Unsplash.com


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Fallbeispiel

K├╝ndigung

Sehr oft haben K├╝ndigungen Schw├Ąchen, die ein erfolgreiches K├╝ndigungsschutzverfahrens erwarten lassen. Dabei handelt es sich oft um Formfehler oder fehlerhafte Begr├╝ndungen, nichts auf den ersten Blick unbedingt bedeutsames. Ein Fehler in der Anh├Ârung des Betriebsrats kann ebenso zur Unwirksamkeit einer K├╝ndigung f├╝hren, wie ein „├╝bersehenes“ und damit nicht ber├╝cksichtigtes Kind bei der Sozialauswahl. Dies kommt z.B. vor, wenn bei geschiedenen Eltern jeder Elternteil zwei 0,5 Kinderfreibetr├Ąge also in der Summe genau ein Kind auf der „Steuerkarte“ eingetragen hat. In Wirklichkeit aber zwei Kinder vorhanden sind.

Diese Fehler haben ihren Grund oft darin, da├č die K├╝ndigungen vom Arbeitgeber nicht von einem Fachanwalt f├╝r Arbeitsrecht ausgearbeitet wurden und Angaben nicht ├╝berpr├╝ft wurden.

Im Ergebnis gehen f├╝r den k├╝ndigenden Arbeitgeber viele Verfahren in K├╝ndigungssachen ┬äteuer┬ô zu Ende, weil die an sich unwichtige formale Voraussetzung gefehlt hat. So kann schon ein freier Arbeitsplatz in einer anderen Abteilung oder eine unvollst├Ąndige Anh├Ârung des Betriebsrats viele K├╝ndigungen ┬äkippen┬ô.

Diese Schw├Ąchen und Angriffspunkte einer K├╝ndigung┬ábemerken oft nur die echten Profis, weil manche Fehler im Detail liegen oder versteckt sind. Nur wenn man wei├č, wonach man suchen muss, kann man es auch finden. Das macht den Besuch beim Fachanwalt f├╝r Arbeitsrecht fast ausnahmslos sinnvoll.

K├╝ndigung/ Bild: Unsplash.com


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Welche Unterlagen werden f├╝r einen K├╝ndigungsschutzprozess ben├Âtigt?

Wer eine K├╝ndigung erh├Ąlt, ist dieser grunds├Ątzlich nicht schutzlos ausgeliefert.
Denn im Rahmen eines K├╝ndigungsschutzverfahrens kann die K├╝ndigung vor dem Arbeitsgericht auf ihre Wirksamkeit ├╝berpr├╝ft werden.

Ein K├╝ndigungsschutzverfahren ist f├╝r viele Arbeitnehmer h├Ąufig ein Mythos. Jeder wird wohl schon einmal davon geh├Ârt haben, den genauen Ablauf jedoch nicht kennen.
Generell ben├Âtigt man f├╝r einen K├╝ndigungsschutzprozess keinen Anwalt (Anwaltszwang herrscht erst ab dem Landesarbeitsgericht), die K├╝ndigungsschutzklage kann man als Arbeitnehmer theoretisch selbst vor dem Arbeitsgericht einlegen…WEITERLESEN

Welche Unterlagen werden f├╝r einen K├╝ndigungsschutzprozess ben├Âtigt?/ Bid: Unssplash.com


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Personalgespr├Ąch: Heimliche Aufzeichnung f├╝hrt zur K├╝ndigung

Als der Arbeitgeber und der Betriebsrat zum Personalgespr├Ąch luden, zeichnete ein Arbeitnehmer die im diesem Rahmen gesprochenen Worte auf. Diese Verletzung der Pers├Ânlichkeitsrechte f├╝hrte zur fristlosen K├╝ndigung. Dass diese auch rechtm├Ą├čig ist, entschied das Hessische Landesarbeitsgericht in einem k├╝rzlich bekannt gewordenen Urteil.

Zu dem Personalgespr├Ąch kam es, weil dem Arbeitnehmer vorgeworfen wurde, seine Kollegen beleidigt und sogar verbal bedroht zu haben. So hatte er einen Teil seiner Kollegen in einer E-Mail als ÔÇ×low performerÔÇť und ÔÇ×faule Mistk├ĄferÔÇť bezeichnet. Hierf├╝r kassierte er zun├Ąchst eine Abmahnung….WEITERLESEN

Personalgespr├Ąch: Heimliche Aufzeichnung f├╝hrt zur K├╝ndigung/ Bild: Unsplash.com


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Verdachtsk├╝ndigung

Das besondere und an sich unglaubliche an einer Verdachtsk├╝ndigung ist, dass auch eine im Nachhinein erwiesene Unschuld unter Umst├Ąnden nicht vor der K├╝ndigung sch├╝tzen kann. Darum muss man schon beim leisesten Schein, dass es sich in Richtung einer Verdachtsk├╝ndigung bewegen k├Ânnte, einen Fachanwalt f├╝r Arbeitsrecht aufsuchen.

Wenn ein Arbeitnehmer gegen seine vertraglichen Pflichten verst├Â├čt, kann der Arbeitgeber ÔÇô je nach Intensit├Ąt des Versto├čes ÔÇô eine ordentliche oder auch eine au├čerordentliche fristlose K├╝ndigung aussprechen. Voraussetzung ist aber in jedem Fall, dass dem Arbeitnehmer der Versto├č nachgewiesen werden kann. Schlie├člich soll hiermit eine K├╝ndigung begr├╝ndet werden…WEITERLESEN

Verdachtsk├╝ndigung/ Bild: Unsplash.com


Mehr zum Thema Arbeitsrecht: Kündigungsschutzkrankheitsbedingte KündigungLebensmittelproduktionLuftfahrtRegelungsabredeSchulungsanspruch BetriebsratPunktesysthem bei der SozialwahlCorona Kündigung Corona Arbeitsrecht KSchGPersonenbedingte KündigungFormfehler KündigungAnspruch auf Freizeitausgleich 


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 Whistleblowing

Vor einigen Jahren weckte das Ph├Ąnomen Whistleblowing zum ersten Mal das weltweite Interesse: Im Jahre 2013 ├╝bergab der ehemalige CIA- und NSA-Mitarbeiter Edward Snowden der Presse in Hongkong unz├Ąhlige geheime Dokumente. Dadurch machte er die ├ťberwachung des weltweiten Internetverkehrs durch Programme britischer und amerikanischer Geheimdienste ├Âffentlich. Die NSA-Affaire war eine der Folgen seiner Enth├╝llungen.┬á Snowden lebt jetzt in Russland mit ungekl├Ąrter Zukunft. Seine Lebensgeschichte diente drei Jahre sp├Ąter als Vorlage f├╝r einen deutsch-amerikanischen Kinofilm (ÔÇ×SnowdenÔÇť). W├Ąhrend die einen den ber├╝hmten Whistleblower als Helden feiern, verachten ihn die anderen als Verr├Ąter und Nestbeschmutzer… Weiterlesen

Bild: unsplash.com/ Javardh


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Elternzeit verkürzen 

Grunds├Ątzlich k├Ânnen Arbeitnehmer ihre Elternzeit auch verk├╝rzen. Allerdings muss daf├╝r der Arbeitgeber zustimmen. Allerdings sieht das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) vor, dass der Arbeitgeber diesem Wunsch nicht unbedingt nachkommen muss.
Denn der Arbeitgeber hat f├╝r den Zeitraum der geplanten Elternzeit in der Regel eine Vertretung eingestellt. Da der Arbeitgeber nicht zwei Mitarbeiter f├╝r die gleiche Stelle ben├Âtigt, muss dem Arbeitgeber somit die M├Âglichkeit gegeben werden, dass er die Verk├╝rzung der Elternzeit ablehnt. Ausnahme in H├Ąrtef├Ąllen…Weiterlesen


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Anspruchsdauer auf Arbeitslosengeld

Der Gesetzgeber hat die Anspruchsdauer beim Arbeitslosengeld durch das dritte Gesetz f├╝r moderne Dienstleistung am Arbeitsmarkt (Hartz III) ge├Ąndert. Die ├änderung wirkt sich allerdings aufgrund der ├ťbergangsvorschrift in ┬ž 434 l SGB III erst ab 01.02.2006 aus. F├╝r Arbeitnehmer/Arbeitslose, deren Anspruch auf Arbeitslosengeld bis zum 31.1.2006 entsteht, d. h. die Arbeitslosigkeit mu├č sp├Ątestens am 31.01.2006 vorliegen, ist ┬ž 127 SGB III in der bis zum 31.12.2003 geltenden Fassung weiterhin anzuwenden. Die Neufassung, die seit 01.01.2004 Gesetz ist, gilt daher erstmals f├╝r Beendigungen von Arbeitsverh├Ąltnissen, die zum 31.01.2006 ausgesprochen wurden. WEITERLESEN

Anspruchsdauer auf Arbeitslosengeld/ Bild: Unsplash.com/Linda Perez Johannessen


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Urlaub im Arbeitsrecht – Alles was man wissen muss

Arbeitnehmer haben grunds├Ątzlich einen Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Geregelt ist dieser Anspruch im Bundesurlaubsgesetz, kurz BUrlG.

Gem├Ą├č ┬ž3 BUrlG betr├Ągt die gesetzliche Mindestdauer des Erholungsurlaubs 24 Werktage. Das BUrlG geht dabei von einer sechs-Tage-Woche aus, wer also nur 5 Tage in der Woche hat dementsprechend einen Anspruch auf 20 Urlaubstage im Jahr. Dieser Anspruch entsteht erstmals nach einer Wartezeit von sechs Monaten (┬ž4 BUrlG). Vorher besteht lediglich ein Teilanspruch.

Grunds├Ątzlich hat der Arbeitgeber die Urlaubsw├╝nsche seiner Mitarbeiter zu ber├╝cksichtigen. Die Rechtsprechung hat diesen Anspruch mittlerweile verdeutlicht und betont, dass die Urlaubsw├╝nsche des Arbeitnehmers im allgemeinen vorrangig sind. WEITERLESEN…

Urlaub im Arbeitsrecht/ Bild: Unsplash.com/ Angelo Pantazis


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