Bindungsfrist im Arbeitsrecht: Alles was Sie wissen müssen.
Bindungsfrist ist die Dauer, für die eine Vereinbarung oder Regelung gilt. Im Arbeitsrecht wichtige Bindungsfristen: Tarifvertrag – Laufzeit des Tarifvertrags (meist 1-3 Jahre), nach Ablauf Nachwirkung bis neue Regelung, Betriebsvereinbarung – befristet oder unbefristet, Kündigung mit dreimonatiger Frist (§ 77 Abs. 5 BetrVG), nach Beendigung Nachwirkung bis Ablösung, Rückzahlungsklauseln bei Fortbildung – gestaffelt nach Dauer der Weiterbildung (bei bis 1 Jahr Kosten: max. 2 Jahre Bindung, bei über 2 Jahre Kosten: max. 5 Jahre), müssen verhältnismäßig sein. Wettbewerbsverbot nach Beendigung – max. zwei Jahre (§ 74a HGB), Karenzentschädigung erforderlich. Probezeit – max. sechs Monate (§ 622 Abs. 3 BGB). Befristung – Dauer frei wählbar, sachgrundlos max. zwei Jahre mit max. drei Verlängerungen (§ 14 Abs. 2 TzBfG). Bindungsfristen schaffen Planungssicherheit, aber auch Inflexibilität. Vorzeitige Beendigung meist nur einvernehmlich oder aus wichtigem Grund möglich. Überlange Bindungen können unverhältnismäßig und damit unwirksam sein.