Arbeitgeber müssen keine Raucherpausen ermöglichen

Was ich noch zu sagen hätte, dauert eine Zigarette … sang Reinhard May schon vor Jahrzehnten. Raucherpausen warnen sind üblich. Früher mehr als heute und insbesondere wenn sie häufig in Anspruch genommen werden, sind sie ein echtes Ärgernis für den Arbeitgeber. Wir machen das „Geschäft“ seit über 20 Jahren und ich erinnere mich an mehr als eine komische Szene. Einmal …

Kündigungen der Piloten bei Germanwings

Eines vorweg: Wer als Pilotin oder Pilot von den Kündigungen bei Germanwings betroffenes, sollte unbedingt und dringend eine Kündigungsschutzklage erheben. Suchen Sie sich eine Arline-Erfahrene Kanzlei und los. Wir können und werden nur eine begrenzte Anzahl von Kündigungen bearbeiten. Aber es gibt z.B. die Kollegin Martina Stickler-Posner aus Frankfurt, die wir besten Gewissens empfehlen. Denn: Wer als Anwalt viele Fälle reicher Art …

Verweigerung Corona-Test – Kündigung

Kann mein Arbeitgeber mich kündigen, wenn ich nen Corona-Test verweigere? Diese Frage bekommen wir immer wieder gestellt. Corona gibt es ja noch nicht so lange. Daher hast das Bundesarbeitsgericht noch keine Entscheidung in einem „Corona-Kündigungs-Fall“ getroffen. Aber es gibt die ersten Entscheidungen der Arbeitsgerichte. Hier die erste Entscheidung eines Norddeutschen Arbeitsgerichts, die uns über den Weg gelaufen ist. Wir haben …

Rider müssen Fahrrad und Handy gestellt bekommen

Hier mal was bestellen. Klick mit der App, bezahlen mit Google Pay, Apple Pay oder Paypal bezahlt und ne halbe Stunde später kommt für 10 Euro ein durchgeschwitzter Radfahrer und liefert das noch halbwegs warme essen. Die Lieferdienste haben in der Pandemie einen riesigen Aufschwung erlebt. Aber: Lieferdienste sind ja nicht bekannt für besonders gute Arbeitsbedingungen. Hier ging es in …

Wer muss bei Überstunden was beweisen?

Wer muss Überstunden nachweisen? Immer der oder diejenige, die sie bezahlt haben will. Und das war in der Vergangenheit immer schwierig, weil der Arbeitnehmer immer folgendes Beweisen musste: Datum und Uhrzeit Tätigkeit Anordnung, Genehmigung oder bewusste Duldung durch den Arbeitgeber Hier war auf der Seite der Arbeitnehmer die Hoffnung, dass nach Änderungen im Europarecht die Beweislage sich erleichtern würde. Leider …

Familienrecht – Deutsche mit Lebensmittelpunkt im Ausland

Familiensachen – betreffend im Ausland wohnende Deutsche. Das ist die Formelle Bezeichnung von Fällen im Familienrecht, an denen Deutsche Staatsangehörige beteiligt sind, die im Ausland leben. Welches Gericht ist für Deutsche im Ausland zuständig? Im Zweifel Berlin Schöneberg! Für Familiensachen von Deutschen im Ausland ist erst einmal das Amtsgericht Schöneberg zuständig. Das Amtsgericht Schöneberg ist als Familiengericht also zum einen für …

Muss der Arbeitgeber meinen Arbeitsunfall melden?

Was ist ein Arbeitsunfall, der bei der Berufsgenossenschaft gemeldet werden muss? Diese Frage läuft uns immer wieder über den Weg. Dabei ist sie gar nicht wirklich eine Frage aus dem Arbeitsrecht, sondern aus dem Sozialversicherungsrecht. Hier eine leicht veränderte Anfrage, die uns heute erreichte: Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Pöppel, ich bitte um eine kostenlose Ersteinschätzung für folgenden Fall: Ich arbeite …

Einladung zum Vorstellungsgespräch im öffentlichen Dienst bei Schwerbehinderung

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ist in der Arbeitsrechtlichen Praxis von eher geringer Bedeutung. Wenn es um Bewerbungen geht, hat inzwischen fast jeder Arbeitgeber im kleinsten Dorf verstanden, dass man „m/f/d“ an jede Stellenausschreibung anfügt. Anders beim öffentlichen Dienst. Da ist in der Frage von Bewerber*innen mit Schwerbehinderung wirklich Bewegung und es gibt immer wieder Fälle, die bis zum Bundesarbeitsgericht gehen. Pressemitteilung …

Bundesarbeitsgericht aktuell – Formfehler bei der Betriebsratswahl

Ziemlich pünktlich alle 4 Jahre entscheidet das Bundesarbeitsgericht einige Fälle zum Thema Betriebsratswahl. Und praktisch immer hat das entsprechende Wahlanfechtungsverfahren oder allgemeine Beschlussverfahren nur die Unwirksamkeit der Wahl zur Folge und nicht Nichtigkeit. Alles, was der Betriebsrat gemacht hat, bleibt wirksam. Die Betriebsvereinbarungen bleiben wirksam, die Zahlungen, auf deren Grundlage. Alles bestens. Man könnte meinen: Außer Spesen nix gewesen. Aber …

Gefälschter Impfausweis – Fristlose Kündigung wirksam

Ein gefälschter Impfausweis. Eine fristlose Kündigung. Ein Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf. Das kann man gut als Schlagworte für das aktuell heiß diskutierte Thema gefälschter Impfpass heranziehen. Gefälschter Impfpass – Kündigung gerechtfertigt Eines der ersten Urteile zum Thema gefälschter Impfnachweis kam nämlich Mitte Februar 2022 vom Arbeitsgericht Düsseldorf. Hier hatte das Arbeitsgericht Düsseldorf über einen geradezu klassischen Fall zu entscheiden. Ein Küchenfachberater …