Sonntagsspaziergang als Arbeitsunfall

Immer wieder müssen sich die Sozialgerichte mit vermeintlichen Arbeitsunfällen beschäftigen. So jetzt auch das Sozialgericht Düsseldorf. Der Fall war aber schon recht speziell … Spaziergang während Rehabilitationsmaßnahme Im konkreten Fall war der Kläger an einem Sonntag zu einem Spaziergang aufgebrochen. Beim Überqueren eines Zebrastreifens wurde der 60-jährige jedoch von einem Auto angefahren und verletzt.Da sich der Kläger zum Zeitpunkt des …

Meinungsfreiheit auch beim Chef?

Wer seinen Arbeitgeber in sozialen Netzwerken, wie Facebook oder Twitter beleidigt, muss mit einer Kündigung rechnen. Die deutschen Arbeitsgerichte können davon mittlerweile vermutlich etliche Lieder singen. Häufig wissen die betreffenden Mitarbeiter gar nicht, welche Reichweite und Wirkung derartige Aussagen über den Arbeitgeber im Internet haben können. Meinungsfreiheit ist wichtiges Gut Grundsätzlich ist die Meinungsfreiheit aus dem Grundgesetz eines der höchsten …

Rechte von Sonntagsarbeitern

Grundsätzlich ist die Sonntagsarbeit in Deutschland verboten, denn das Wochenende soll der Erholung dienen. In einigen Branchen, wie beispielsweise in der Krankenpflege oder in der Gastronomie lässt sich Sonntagsarbeit allerdings nicht vermeiden. Deshalb hält das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) für Pflege und Rettungsdienste besondere Ausnahmen zu, die die Sonntagsarbeit erlauben. Auch für Bäcker gelten Sondervorschriften. Antrag auf Sonntagsarbeit Wer seine Mitarbeiter sonntags …

Hemmung einer Ausschlussfrist wegen Vergleichsverhandlungen

Die Ausschlussfrist – auch Verfallsfrist – ist ein scharfes Schwert. Immer wieder vergessen insbesondere Arbeitnehmer, Forderungen geltend zu machen, z.B. fehlerhafte Lohnabrechnungen. Hier kann jetzt eine Neue Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts in einigen Fällen helfen. Pressemitteilung Nr. 32/18 Hemmung einer Ausschlussfrist wegen Vergleichsverhandlungen Verlangt eine arbeitsvertragliche Ausschlussfristenregelung, dass ein Anspruch aus dem Arbeitsverhältnis zur Vermeidung seines Verfalls innerhalb einer bestimmten Frist …

Wenn man den Kollegen anschwärzt

Wer Kollegen dabei beobachtet, wie sie Verstöße gegen betriebsinterne oder dienstliche Vorschriften begehen, befindet sich häufig in einer Zwickmühle. Denn auf der einen Seite haben Arbeitnehmer häufig das Gefühl, dass sie den Arbeitgeber in Kenntnis setzen sollten. Auf der anderen Seite möchte man jedoch nur ungerne die Kollegen anschwärzen. Wer Unregelmäßigkeiten beobachtet, sollte generell nicht immer direkt den Arbeitgeber informieren. …

Wichtige Fragen zum Mutterschutz

Das Mutterschutzgesetz dient dem Schutz von Schwangeren und Müttern. Denn diese werden vom Gesetzgeber als besonders schutzbedürftig eingestuft. Doch was sind die wichtigsten Regelungen im Mutterschutzgesetz? Für wen gilt das Mutterschutzgesetz ab 1. Januar 2018? Das Mutterschutzgesetz galt bisher nur für Frauen, die in einem festen Arbeitsverhältnis oder aber in Heimarbeit tätig waren. Auf Grund der Änderung des Mutterschutzgesetzes gilt …

Zwangsversetzung im Unternehmen

Gerade in größeren Unternehmen ist es keine Seltenheit, dass der Arbeitgeber Mitarbeiter einfach versetzt. Doch gerade bei Arbeitnehmern mit Familie und schulpflichtigen Kindern führt dies oft zu großen Problemen. Denn mit Kind und Kegeln lässt es sich in der Regel nicht einfach von heute auf morgen umziehen. Arbeitsort unterliegt Direktionsrecht Grundsätzlich kann der Arbeitgeber bereits im Arbeitsvertrag festhalten, dass er …

Kündigung wegen 6 Monate alter Videoaufnahmen

Eine Aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts bringt mehr Klarheit in die Frage der Nutzung von Daten aus Kameraüberwachung: Hier der Wortlaut der Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts: Pressemitteilung Nr. 40/18 Offene Videoüberwachung – Verwertungsverbot Die Speicherung von Bildsequenzen aus einer rechtmäßigen offenen Videoüberwachung, die vorsätzliche Handlungen eines Arbeitnehmers zulasten des Eigentums des Arbeitgebers zeigen, wird nicht durch bloßen Zeitablauf unverhältnismäßig, solange die Ahndung …

Schwanger in der Probezeit – Unbefristeter Vertrag?

Schwanger in der Probezeit – Wie wirkt sich der Sonderkündigungsschutz für Schwangere und junge Mütter aus? Die Antwort lautet: Mit der Schwangerschaft tritt immer ein Sonderkündigungsschutz ein. Die werdende Mutter kann nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Amtes für Arbeitsschutz gekündigt werden. Schwangerschaft „beendet“ praktisch die Probezeit Die Voraussetzungen für die Kündigung einer schwangeren Frau sind hoch. Es müssen entweder Tatsachen …

Freiwilliges Umziehen gilt nicht als Arbeitszeit

Auch, wenn es im Job nicht vorgeschrieben ist bestimmte Kleidung zu tragen, so ziehen sich viele Arbeitnehmer vor und nach der Arbeitszeit um. Ob diese Zeit als Arbeitszeit einzustufen ist, musste jetzt das Arbeitsgericht Ludwigshafen am Rhein entscheiden. Freiwilliges Tragen von Dienstkleidung Im konkreten Fall hatte ein Lokführer geklagt, der zwar nicht dazu verpflichtet war Dienstkleidung zu tragen, diese aber trotzdem …