Beweisverbote im Allgemeinen und das Beweisverwertungsverbot sind rechtsstaatliche Schranken in Gerichtsverfahren. Das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und des fairen Prozesses verbietet es, unfaire Beweise zu erheben und diese dann zur Grundlage einer gerichtlichen Entscheidung zu machen. Die Gewinnung und der Verwertung von Beweisen sind in unserem Rechtsstaat Grenzen gesetzt. Solche Verbote existieren in praktisch allen Gerichtsbereichen, Allerdings in verschiedener Schutzintensität. Sie …
Konkurrenztätigkeit
Wann ist eine Konkurrenztätigkeit verboten? Und welche Folgen kann sie haben? In einem Arbeitsverhältnis oder Dienstverhältnis (z.B. Vorstände und Geschäftsführer) gibt es verschiedene Pflichten. Arbeitgeber müssen z.B. Vergütung zahlen und Urlaub gewähren und Arbeitnehmer müssen z.B. Arbeiten und dürfen nicht gegen die Treuepflicht verstoßen. Weitere Fälle von Treuepflicht gibt es beispielsweise im Gesellschaftsrecht. Wer maßgeblich an einem Unternehmen beteiligt ist, …