Die Luftfahrt kennt ein sehr eigenes Arbeitsrecht. Vieles von dem, was dort Alltag ist, erschließt sich außenstehenden selten. Der Blick hinter den Vorhang lohnt sich aber und wir haben ihn wiederholt getan.
Für uns sind Off-Tage ebenso wenig ein Fremdwort, wie Stationierung und Proceeding bzw. Deadhead oder Shuttles.
Die Arbeitsverhältnisse in Deutschland heute faktisch überwiegend von einem großen Konzern, Lufthansa, und den dortigen Tarifverträgen, Personalvereinbarungen (Betriebsvereinbarungen) und anderen kollektivrechtlichen Regelungen geprägt. Aber auch bei den kleineren Airlines gibt es kollektivrechtliche Systeme.
Dabei ist der Lufthansakonzern mit einem sehr weitegehenden Regelungswerk ausgestattet, das selbst für Insider nur schwer zu überblicken ist.
Seinerzeit – vor der Insolvenz – gab es bei Air Berlin z.B. die Besonderheit, dass es eine ernsthafte Anzahl an Piloten gab, die eine längere Betriebszugehörigkeit haben, als Air Berlin alt war. Dies hatte seinen Grund in der Übernahme der sehr viel älteren Fluggesellschaft LTU. Für die „echten“ Air Berlin Piloten wirkte sich dies teils sehr negativ bei den Bewerbungen um die Kapitänsstellen aus.
Im Lufthansakonzern stehen Probleme bei der Seniorität an, wenn Germanwingsrückkehrer mit den „Daheimgebliebenen“ um die Kapitänsstellen konkurrieren. Unsere Kanzlei berät und vertritt seit vielen Jahren immer wieder Piloten, Flugbegleiter, Techniker und Bodenpersonal in einzelvertraglichen Angelegenheiten. Aber auch das Bodenpersonal und das Kollektiv – Betriebsrat und Personalvertretung – sind unsere Auftraggeber. Wir beraten lieber, aber scheuen auch nicht den Prozess, ggf. durch die Instanzen bis zum Bundesarbeitsgericht.
Wenn Sie fragen haben, rufen Sie uns gerne an und fragen Sie uns auch ausgefallene Fragen!
Anwalt für Arbeitsrecht für die Luftfahrt/ Bild: RA Axel Pöppel
Corona Aktuell: Aufgrund der Corona-Pandemie gibt es erhebliche Verwerfungen im Airline Markt in Deutschland und weltweit. Praktisch alle Fluggesellschaften international wie National sind faktisch insolvent bzw. zahlungsunfähig. So wurde jüngst im Juni 2020 das 9 Milliarden Euro Rettungspaket der Bundesregierung von der Hauptversammlung der Lufthansa genehmigt. Dieses Rettungspaket hatte rund den doppelten Börsenwert der Lufthansa.
Andererseits ist der Flugbetrieb der Germanwings faktisch eingestellt und die Mitarbeiter warten auf die Abwicklung. Hier Prognosen zu stellen wäre unseriös. Auch die Zukunft der weiteren Flugbetriebe im Lufthansakonzern ist nicht im bisherigen Umfang gesichert. Welchen Sinn – außer Knebelung des Fliegenden Personals – der nun neu Initiierte Flugbetrieb Ocean haben soll, erschließt sich dem auch noch so wohlwollenden Betrachter nicht.
Wie stark die Verwerfungen sind, lässt sich recht gut daran ablesen, dass bei der Lufthansa nach der Coronakrise die vollständige Abwicklung der Airbus A380-Flotte bevorsteht. Ein wirtschaftliches Desaster.
Mehr zum Thema Arbeitsrecht: Insolvenz – Arbeitsvertrag – Arbeitsverweigerung – Betriebsratsanhörung – Grenzüberschreitung– Betriebliche Übung – Beschäftigung– Autobranche– Fume Events: Gefahr im Flug durch Giftige Gase– Altersgrenze für Piloten rechtmäßig – Notlandungen bei Ryanair – Sind Piloten angewiesen zu wenig Kerosin zu tanken?– Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern im Streikfall–Diskriminierungsverbot
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Ansteckung mit Covid-19 im Flugzeug – Arbeitsrecht ? Fragen und Antworten
Kann ich eine Dienstreise mit dem Flugzeug verweigern ? Muss ich dienstlich fliegen ?
Die Frage, ob man in Zeiten der Corona-Pandemie dienstlich fliegen muss, lässt sich nicht pauschal beantworten. Die beliebteste Antwort aller Juristen – „Es kommt darauf an.“ gilt auch hier. Denn es kommt im Ergebnis darauf an, wie die Pflicht einen Flug anzutreten im Verhältnis zu den Rechten, die Sie als Arbeitnehmer haben, zu bewerten ist.
Ich gehöre zu einer Risikogruppe, muss ich eine Dienstreise mit dem Flugzeug machen?
Ob Sie als möglicher Risikopatient in Zeiten der Corona Pandemie eine dienstliche Flugreise unternehmen müssen, kann heute niemand abschließend sagen. Wie bei allen andern Arbeitnehmern stehen sich auch hier die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers und die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers gegenüber…WEITERLESEN
Mehr zum Thema Arbeitsrecht: 7 Fragen zur Kündigung –Betriebsratsanhörung – Rechtsanwalt Nordfriesland Arbeitsrecht – Branchenmindestlöhne – Verdachtskündigung – Rechtsbeistand Kündigung Harburg–Sozialplan Arbeitsrecht– Sozialplankündigung – Aufhebungsvertrag bei Sozialplan – Sozialplan Mitbestimmung– Sozialplan Abfindung
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Fume Events: Kündigung – Aerotoxisches Syndrom
Es gibt wenig Fälle, in denen es aufgrund des Aerotoxischen Syndroms zu arbeitsrechtlichen Gerichtsverfahren gekommen ist.
In den vergangenen Jahren haben immer wieder, wenn auch teilweise nur unterschwellig, so genannte Fume Events in der Luftfahrtbranche Schlagzeilen gemacht.Bei einem Fume Event gelangen giftige Stoffe in die Atemluft einer Flugzeugkabine. Dabei muss kein Dunst oder Rauch in der Kabine sichtbar sein, vielmehr gelangen unsichtbare Stoffe in die Kabinenluft. Die sog. Fume-Events kommen sowohl bei Flugzeugen des Herstellers Airbus, als auch bei Boeing-Flugzeugen vor. Die austretenden Stoffe stehen im sehr dringenden Verdacht, Gesundheitsschädigungen bei Kabinenpersonal, Piloten und Passagieren hervor zu rufen. Mediziner sprechen dabei vom Aerotoxischen Syndrom... Weiterlesen
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Urlaub im Arbeitsrecht – Alles was man wissen muss
Arbeitnehmer haben grundsätzlich einen Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Geregelt ist dieser Anspruch im Bundesurlaubsgesetz, kurz BUrlG.
Gemäß §3 BUrlG beträgt die gesetzliche Mindestdauer des Erholungsurlaubs 24 Werktage. Das BUrlG geht dabei von einer sechs-Tage-Woche aus, wer also nur 5 Tage in der Woche hat dementsprechend einen Anspruch auf 20 Urlaubstage im Jahr. Dieser Anspruch entsteht erstmals nach einer Wartezeit von sechs Monaten (§4 BUrlG). Vorher besteht lediglich ein Teilanspruch.
Grundsätzlich hat der Arbeitgeber die Urlaubswünsche seiner Mitarbeiter zu berücksichtigen. Die Rechtsprechung hat diesen Anspruch mittlerweile verdeutlicht und betont, dass die Urlaubswünsche des Arbeitnehmers im allgemeinen vorrangig sind. WEITERLESEN…
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Betriebsratsarbeit
Mitglieder des Betriebsrats machen ihre Betriebsratsarbeit – das ist die ehrenamtliche Tätigkeit für das Gremium – frei und ohne Weisungen des Arbeitgebers.
Historie und allgemeines
Der Betriebsrat ist die von allen Beschäftigten eines Betriebes gewählte Interessenvertretung der Arbeitnehmer. Er hat die Hauptaufgabe, die Interessen der Belegschaft gegenüber dem Arbeitgeber zu vertreten. Beim Betriebsrat handelt es sich nicht um eine einzelne Person, sondern um ein Gremium, das von den zur Betriebsratswahl berechtigten Arbeitnehmern alle vier Jahre gewählt wird. Ob ein Betriebsrat gegründet wird, hängt von der Eigeninitiative der Belegschaft ab. Es gibt keine gesetzliche Pflicht zur Gründung eines Betriebsrats. Die Praxis zeigt, dass je größer ein Unternehmen ist, desto eher ein Betriebsrat gewählt wird. Ein Betriebsrat besteht aus den gewählten Betriebsratsmitgliedern und dem Betriebsratsvorsitzenden. Die Anzahl der Betriebsratsmitglieder hängt von der Anzahl der Arbeitnehmer des Unternehmens ab. Ab neun Betriebsratsmitgliedern muss außerdem ein Betriebsausschuss gebildet werden, der den Vorsitzenden unterstützt. Sonderformen des Betriebsrats sind der Gesamtbetriebsrat und der Konzernbetriebsrat…WEITERLESEN
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Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
Aufgrund seiner Fürsorgepflicht gegenüber dem Arbeitnehmer, ist der Arbeitgeber unter bestimmten Voraussetzungen gemäß § 3 Abs.1 EntgeltFZG zur Lohnfortzahlung im Krankheitsfalle des Arbeitnehmers verpflichtet:
- Anspruchsteller ist Arbeitnehmer
- Vorliegen einer Krankheit im Sinne des EntgeltFZG (objektiv regelwidrige körperliche oder geistige Zustände, die zur Arbeitsunfähigkeit führen)
- Arbeitsunfähigkeit muß ausschließlich auf der Krankheit beruhen
- Krankheit darf nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig selbst verschuldet sein
Der erkrankte Arbeitnehmer muß jede Krankheit gemäß § 5 Abs.1 S.1 EntgeltFZG unverzüglich (§ 121 BGB) anzeigen und spätestens am vierten Tag einer fortdauernden Arbeitsunfähigkeit zudem eine ärztliche Bescheinigung vorlegen (§ 5 Abs.1 S.2 EntgeltFZG). Bis dahin kann der Arbeitgeber die Entgeltfortzahlung verweigern.
Aus § 3 Abs.1 S.1 EntgeltFZG ergibt sich, daß der Entgeltfortzahlungsanspruch des Arbeitnehmers maximal für sechs Wochen besteht…Weiterlesen
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Fallbeispiel
Kündigung
Sehr oft haben Kündigungen Schwächen, die ein erfolgreiches Kündigungsschutzverfahrens erwarten lassen. Dabei handelt es sich oft um Formfehler oder fehlerhafte Begründungen, nichts auf den ersten Blick unbedingt bedeutsames. Ein Fehler in der Anhörung des Betriebsrats kann ebenso zur Unwirksamkeit einer Kündigung führen, wie ein „übersehenes“ und damit nicht berücksichtigtes Kind bei der Sozialauswahl. Dies kommt z.B. vor, wenn bei geschiedenen Eltern jeder Elternteil zwei 0,5 Kinderfreibeträge also in der Summe genau ein Kind auf der „Steuerkarte“ eingetragen hat. In Wirklichkeit aber zwei Kinder vorhanden sind.
Diese Fehler haben ihren Grund oft darin, daß die Kündigungen vom Arbeitgeber nicht von einem Fachanwalt für Arbeitsrecht ausgearbeitet wurden und Angaben nicht überprüft wurden.
Im Ergebnis gehen für den kündigenden Arbeitgeber viele Verfahren in Kündigungssachen teuer zu Ende, weil die an sich unwichtige formale Voraussetzung gefehlt hat. So kann schon ein freier Arbeitsplatz in einer anderen Abteilung oder eine unvollständige Anhörung des Betriebsrats viele Kündigungen kippen.
Diese Schwächen und Angriffspunkte einer Kündigung bemerken oft nur die echten Profis, weil manche Fehler im Detail liegen oder versteckt sind. Nur wenn man weiß, wonach man suchen muss, kann man es auch finden. Das macht den Besuch beim Fachanwalt für Arbeitsrecht fast ausnahmslos sinnvoll.
Mehr zum Thema Arbeitrecht: die wichtigsten Fragen und kurze Antworten zur Abmahnung – Kündigungsschutz– Verhalten bei einer Abmahnung – unbefristeter Arbeitsvertrag – Verfallfrist – Versicherungen – Urlaubsgeld – Überstunden– Corona Arbeitsrecht– Corona Kündigung– Kündigungsschutz im Kleinbetrieb– Arbeitsrecht Kündigung
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Welche Unterlagen werden für einen Kündigungsschutzprozess benötigt?
Wer eine Kündigung erhält, ist dieser grundsätzlich nicht schutzlos ausgeliefert.
Denn im Rahmen eines Kündigungsschutzverfahrens kann die Kündigung vor dem Arbeitsgericht auf ihre Wirksamkeit überprüft werden.
Ein Kündigungsschutzverfahren ist für viele Arbeitnehmer häufig ein Mythos. Jeder wird wohl schon einmal davon gehört haben, den genauen Ablauf jedoch nicht kennen.
Generell benötigt man für einen Kündigungsschutzprozess keinen Anwalt (Anwaltszwang herrscht erst ab dem Landesarbeitsgericht), die Kündigungsschutzklage kann man als Arbeitnehmer theoretisch selbst vor dem Arbeitsgericht einlegen…WEITERLESEN
Mehr zum Thema Arbeitsrecht: Arbeitsrecht im Einzelhandel – Anwalt Scheidung Hamburg– Abfindung Auflösungsanstrag – Kündigung mit Änderungsangebot – Änderungskündigung betriebsbedingt – Anwalt Hamburg Arbeitsrecht – Ich suche einen Anwalt für Kündigungsschutz – Kündigung wegen Maßregelung – Arbeitnehmer Personalgespräch – Personalrat– Anwalt Scheidung Eppendorf – Anwalt Scheidung Hamburg– Liebe am Arbeitsplatz
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Personalgespräch: Heimliche Aufzeichnung führt zur Kündigung
Als der Arbeitgeber und der Betriebsrat zum Personalgespräch luden, zeichnete ein Arbeitnehmer die im diesem Rahmen gesprochenen Worte auf. Diese Verletzung der Persönlichkeitsrechte führte zur fristlosen Kündigung. Dass diese auch rechtmäßig ist, entschied das Hessische Landesarbeitsgericht in einem kürzlich bekannt gewordenen Urteil.
Zu dem Personalgespräch kam es, weil dem Arbeitnehmer vorgeworfen wurde, seine Kollegen beleidigt und sogar verbal bedroht zu haben. So hatte er einen Teil seiner Kollegen in einer E-Mail als „low performer“ und „faule Mistkäfer“ bezeichnet. Hierfür kassierte er zunächst eine Abmahnung.
Offene und erkennbare Aufzeichnung des Gesprächs?
Einige Monate später luden dann Betriebsrat und der Vorgesetzte zum Personalgespräch. Dieses zeichnete der Arbeitnehmer heimlich mit seinem Smartphone auf. Als der Vorgesetzte dies später zufällig erfuhr, sprach er die fristlose Kündigung aus. Hiergegen klagte der Arbeitnehmer und berief sich darauf, dass er nicht gewusst habe, dass eine solche Ton-Aufnahme verboten gewesen sei. Außerdem habe er sein Smartphone während des gesamten Gesprächs offen auf dem Tisch liegen gehabt…WEITERLESEN
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Verdachtskündigung
Das besondere und an sich unglaubliche an einer Verdachtskündigung ist, dass auch eine im Nachhinein erwiesene Unschuld unter Umständen nicht vor der Kündigung schützen kann. Darum muss man schon beim leisesten Schein, dass es sich in Richtung einer Verdachtskündigung bewegen könnte, einen Fachanwalt für Arbeitsrecht aufsuchen.
Wenn ein Arbeitnehmer gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt, kann der Arbeitgeber – je nach Intensität des Verstoßes – eine ordentliche oder auch eine außerordentliche fristlose Kündigung aussprechen. Voraussetzung ist aber in jedem Fall, dass dem Arbeitnehmer der Verstoß nachgewiesen werden kann. Schließlich soll hiermit eine Kündigung begründet werden. Oft ist es allerdings so, dass der Arbeitgeber keine wirklich aussagekräftigen Beweise hat und er die Kündigung nur auf mehr oder weniger aussagekräftige Verdachtsmomente stützen kann. Aber auch dann, wenn der Arbeitgeber „nur“ einen dringenden Verdacht eines Pflichtverstoßes hegt, ist eine Kündigung möglich – nämlich als sogenannte Verdachtskündigung…WEITERLESEN
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Whistleblowing
Vor einigen Jahren weckte das Phänomen Whistleblowing zum ersten Mal das weltweite Interesse: Im Jahre 2013 übergab der ehemalige CIA- und NSA-Mitarbeiter Edward Snowden der Presse in Hongkong unzählige geheime Dokumente. Dadurch machte er die Überwachung des weltweiten Internetverkehrs durch Programme britischer und amerikanischer Geheimdienste öffentlich. Die NSA-Affaire war eine der Folgen seiner Enthüllungen. Snowden lebt jetzt in Russland mit ungeklärter Zukunft. Seine Lebensgeschichte diente drei Jahre später als Vorlage für einen deutsch-amerikanischen Kinofilm („Snowden“). Während die einen den berühmten Whistleblower als Helden feiern, verachten ihn die anderen als Verräter und Nestbeschmutzer. Fundiertes Wissen über den Inhalt des Whistleblowings und die möglichen Konsequenzen haben jedoch nur wenige. Whistleblowing kommt vom englischen Audruck „ to blow the whistle“ und heißt „jemanden verpfeifen“ oder „Alarm schlagen“. Ein Whistleblower informiert als Mitarbeiter die Polizei, eine Aufsichtsbehörde oder die Öffentlichkeit über Missstände in Unternehmen oder Behörden. Dabei kann es sich um Gesetzesverstöße, Korruption, Gefahren oder unethisches Verhalten handeln. Wird die Öffentlichkeit eingeschaltet, spricht man von externem Whistleblowing. Dies stellt Personaler, aber vor allem den Hinweisgeber selbst, vor große Probleme: Denn nicht in jedem Fall ist das Aufdecken von innerbetrieblichen Missständen gegenüber Externen arbeits- und strafrechtlich zulässig… Weiterlesen
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Elternzeit verkürzen
Grundsätzlich können Arbeitnehmer ihre Elternzeit auch verkürzen. Allerdings muss dafür der Arbeitgeber zustimmen. Allerdings sieht das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) vor, dass der Arbeitgeber diesem Wunsch nicht unbedingt nachkommen muss.
Denn der Arbeitgeber hat für den Zeitraum der geplanten Elternzeit in der Regel eine Vertretung eingestellt. Da der Arbeitgeber nicht zwei Mitarbeiter für die gleiche Stelle benötigt, muss dem Arbeitgeber somit die Möglichkeit gegeben werden, dass er die Verkürzung der Elternzeit ablehnt. Ausnahme in Härtefällen…Weiterlesen
Profis zum Kündigungsschutz: Pöppel Rechtsanwälte – Rechtsanwalt in Husum – Rechtsanwalt für Kündigungsschutz in Husum – Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Eilbek – Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Eimsbüttel– Rechtsbeistand bei Kündigung in Wilhelmsburg– Anwalt für Kündigungsschutz in Bergedorf–Spezialist für Kündigung in Hamburg– Bester Fachanwalt Arbeitsrecht Hamburg
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