Beweisverwertungsverbot

RA Axel Pöppel

Beweisverbote im Allgemeinen und  das Beweisverwertungsverbot sind rechtsstaatliche Schranken in Gerichtsverfahren. Das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und des fairen Prozesses verbietet es, unfaire Beweise zu erheben und diese dann zur Grundlage einer gerichtlichen Entscheidung zu machen. Die Gewinnung und der Verwertung von Beweisen sind in unserem Rechtsstaat Grenzen gesetzt. Solche Verbote existieren in praktisch allen Gerichtsbereichen, Allerdings in verschiedener Schutzintensität. Sie …

Prozesskostenhilfe

RA Axel Pöppel

1.Prozesskostenhilfe

Habe ich Anspruch auf Prozesskostenhilfe? – Deutschland ist ein sozialer Rechtsstaat. Das bedeutet unter anderem, dass Bürgern in existenziellen Notlagen geholfen werden muss. Diese Hilfe findet sich vor allem in der Sicherung des Existenzminimums. Die Fürsorgepflicht des Staates geht aber noch weiter: Auch Personen mit geringen wirtschaftlichen Mitteln müssen ungehindert  Zugang zu den Gerichten haben, um eigene Ansprüche durchzusetzen oder rechtswidrige …

Rechtsschutzversicherung

RA Axel Pöppel

1. Rechtsschutzversicherung

Die Beauftragung eines Anwalts und ein anschließendes Gerichtsverfahren kosten Geld. Dies ist bei arbeitsrechtlichen Streitigkeiten nicht anders als bei Ehescheidungen, Miet- oder Verkehrsunfallstreitigkeiten. Vor dem Arbeitsgericht als erste Instanz gibt es jedoch – im Gegensatz zu anderen Zivilverfahren – die Besonderheit, dass jede Partei die ihr entstandenen Rechtsanwaltskosten selbst trägt, unabhängig davon, ob sie den Prozess gewonnen oder verloren hat …

Urteilsverfahren

RA Axel Pöppel

Die Arbeitsgerichte sind zum einen zuständig für alle mit dem Arbeitsverhältnis zusammenhängenden Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Arbeitnehmer und Arbeitnehmer oder zwischen den Tarifvertragsparteien. Außerdem – nach Durchführung eines Schlichtungsverfahrens – für Streitigkeiten zwischen Auszubildenden und Arbeitgeber.  Es handelt sich dabei um individualrechtliche Streitigkeiten. Besonders häufig kommen Kündigungsschutzverfahren zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber vor. Weitere Beispiele sind Rechtsstreitigkeiten um Lohnzahlung, Urlaub, …