Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist für viele Arbeitnehmer ein einschneidendes Erlebnis. Neben der Unsicherheit über die berufliche Zukunft stellt sich oft die Frage: Muss ich mich in der Kündigungsfrist aktiv um eine neue Stelle bemühen? Oder kann ich die Zeit nutzen, um mich zu erholen oder neu zu orientieren? In diesem Artikel klären wir anhand einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts …
Eine Rückzahlungsklausel in Fortbildungsverträgen darf Arbeitnehmer nicht unangemessen benachteiligen. Doch was genau bedeutet „unangemessene Benachteiligung“ und wann wird eine Klausel unwirksam? Dieser Beitrag erläutert die Definition, die rechtlichen Kriterien und die Konsequenzen unwirksamer Klauseln. Zudem werden Urteile und praxisnahe Beispiele herangezogen, um das Thema greifbar zu machen. Unangemessene Benachteiligung ist einer der häufigsten Gründe für die Unwirksamkeit von Rückzahlungsklauseln. Arbeitgeber …
Smartphones und Tablets sind zum allgegenwärtigen Bestandteil unseres Lebens geworden. Darum steht oft die Frage im Raum, wie diese Geräte am Arbeitsplatz gehandhabt werden sollten. Ein besonders interessanter Fall, der kürzlich vom Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden wurde, wirft Licht auf die Grenzen der Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats in Bezug auf die Nutzung privater Handys während der Arbeitszeit. Einfluss des Betriebsrats auf Handyverbote …
Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts: Evangelischer Kirchenkreis nicht als öffentlicher Arbeitgeber eingestuft Das Bundesarbeitsgericht hat in einem wegweisenden Urteil entschieden, dass eine kirchliche Körperschaft des öffentlichen Rechts, konkret ein Kirchenkreis der Evangelischen Kirche im Rheinland, nicht als öffentlicher Arbeitgeber gilt. Diese Entscheidung hat weitreichende Implikationen für das Bewerbungsverfahren schwerbehinderter Personen bei kirchlichen Einrichtungen. Der Hintergrund des Falles Im Zentrum des Falles stand …
Vor den Arbeitsgerichten führen oftmals kleinste Details zu weitreichenden Entscheidungen. Ein solcher Fall, der die Grenzen und Interpretationen von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen betrifft, wurde kürzlich vom Bundesarbeitsgericht entschieden. Diese Entscheidung hat große Bedeutung sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer. Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen Normalerweise hat der Arbeitgeber keine Chance gegen eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Diese ist seit Jahrzehnten praktisch unangreifbar. Dann …
Das Thema Zeiterfassung, insbesondere elektronische Zeiterfassung geht mehr denn je seit dem Sommer 2022 durch die Betriebe. Schon im Jahr 2019 hatte der Europäische Gerichtshof entschieden, dass grundsätzlich eine transparente und nachvollziehbare Zeterfassung zu erfolgen hat. Dann passierte lange nichts. Bis das Bundesarbeitsgericht im September 2022 eine Grundsatzentscheidung zu den Mitbestimmungsrechten des Betriebsrats bei der Zeiterfassung fällte und parallel die …
Im September 2022 sorgte das Bundesarbeitsgericht mit einer bedeutenden Entscheidung für Aufsehen, indem es die generelle Verpflichtung zur Erfassung der Arbeitszeit in Deutschland bestätigte. Diese Entscheidung stützt sich auf ein früheres Urteil des Europäischen Gerichtshofs von 2019, das die Mitgliedstaaten anweist, von Arbeitgebern zu verlangen, ein objektives und zuverlässiges System zur Aufzeichnung der Arbeitszeiten einzuführen. Die genauen Entscheidungsdetails gab das …
In einer bemerkenswerten Entscheidung hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 22. Februar 2023 bestätigt, dass tarifliche Regelungen, die höhere Zuschläge für unregelmäßige Nachtarbeit als für regelmäßige Nachtarbeit vorsehen, nicht gegen den Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG verstoßen, solange ein sachlicher Grund für diese Ungleichbehandlung aus dem Tarifvertrag hervorgeht. Unterschiedliche tarifliche Zuschläge bei regelmäßiger und unregelmäßiger Nachtarbeit Die Entscheidung des …
Die Klägerin, eine Außendienstmitarbeiterin, verklagte ihren Arbeitgeber aufgrund ungleicher Bezahlung im Vergleich zu einem männlichen Kollegen für gleichwertige Arbeit. Sie forderte rückständige Vergütungen sowie eine Entschädigung für Geschlechtsdiskriminierung. Der Arbeitgeber verteidigte sich damit, dass der männliche Kollege ein höheres Entgelt ausgehandelt hätte und er aufgrund des Vorbesetzens einer besser bezahlten Position höher eingestuft wurde. Das Bundesarbeitsgericht gab der Klägerin überwiegend …
Recht und Gerechtigkeit im Arbeitsverhältnis: Urteil zu Personalvermittlungsprovision Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 20. Juni 2023 behandelt eine zentrale Frage der Arbeitnehmerrechte, indem es eine arbeitsvertragliche Regelung prüft, die den Arbeitnehmer zur Erstattung einer Personalvermittlungsprovision verpflichtet, wenn das Arbeitsverhältnis vor einer bestimmten Frist endet. In diesem speziellen Fall hatte die Beklagte eine Vermittlungsprovision in Höhe von 4.461,60 Euro an einen …
