Der Bildungsurlaub – Was Arbeitgeber beachten sollten

Einfach mal einen Englischkurs oder ein Seminar zur politischen Lage in der Türkei besuchen, ohne dass kostbarer Jahresurlaub genommen werden muss – Bildungsurlaub macht es möglich. Der Bildungsurlaub ist eine besondere Form des Urlaubs, der der gesellschaftlichen, beruflichen oder politischen Weiterbildung

dient. Der Bildungsurlaub soll es Arbeitnehmern – getreu dem Motto des lebenslangen Lernens – erleichtern, in dem heutigen sich rasant verändernden Alltag, Zeit zur beruflichen, aber auch privaten, Weiterbildung zu haben.

Regelungen zur Gewährung von Bildungsurlaub

In einem völkerrechtlichen Abkommen von 1974 hat sich Deutschland dazu verpflichtet, Arbeitnehmern einen bezahlten Bildungsurlaub zum Zwecke der Berufsbildung, der allgemeinen und politischen Bildung sowie der gewerkschaftlichen Bildung zu gewähren. Da Bildung aber Ländersache ist, haben die einzelnen Bundesländer eigene Regeln hierzu geschaffen. So haben Arbeitnehmer in 14 von 16 Bundesländern daher einen Anspruch auf Bildungsurlaub. Nur für Arbeitnehmer aus Bayern und Sachsen gibt es diesen Extra-Urlaub nicht.

Voraussetzung ist oft eine Mindestgröße des Betriebs und eine Mindestdauer des Arbeitsverhältnisses. In Hamburg allerdings haben alle vollzeit- und teilzeitbeschäftigten sowie Auszubildenden einen Anspruch auf die bezahlte Freistellung für die anerkannten Bildungsveranstaltungen. Der Bildungsurlaub wird in der Regel so gehandhabt, wie der übrige Jahresurlaub auch. Etwaige Kursgebühren sind vom Arbeitnehmer allerdings selbst zu tragen.

Sind die Voraussetzungen erfüllt, stehen einem in der Regel fünf Tage Bildungsurlaub pro Jahr zu. In manchen Bundesländern, beispielsweise Hamburg und Berlin, besteht auch die Möglichkeit, alle zwei Jahre zehn Tage Bildungsurlaub am Stück zu nehmen. Im Saarland gibt es hingegen sechs Tage Bildungsurlaub im Jahr, von denen Arbeitnehmer aber nur die Hälfte bezahlt bekommen.

Beruflicher Bezug nicht zwingend erforderlich

Der Bildungsurlaub soll aber nicht nur der beruflichen Bildung dienen. Arbeitnehmer können den

Bildungsurlaub auch nutzen, um zum Beispiel Englisch oder Spanisch zu lernen, oder um sich mit politischen Themen, wie beispielsweise der EU, auseinanderzusetzen. Denkbar ist aber auch ein mehrtägiges Yoga-Seminar. Entscheidend ist nur, dass der jeweilige Kurs als Bildungsurlaub in dem jeweiligen Bundesland anerkannt ist.

Wichtig: Bildungsurlaub rechtzeitig beantragen

Arbeitnehmer müssen den geplanten Bildungsurlaub rechtzeitig beim Arbeitgeber beantragen. Der Antrag

sollte bestenfalls schriftlich erfolgen und mit allen Unterlagen, die belegen, dass der ausgewählte Kurs als Bildungsurlaub anerkannt ist, versehen sein. In den meisten Bundesländern gilt eine Frist von sechs Wochen vor Beginn des Kurses.

Darf der Arbeitgeber den Antrag ablehnen?

Beim Bildungsurlaub gilt wie beim normalen Jahresurlaub auch: der Arbeitgeber darf den Urlaub nur aus dringenden betrieblichen Gründen ablehnen. Haben also im gewünschten Zeitraum schon zu viele Kollegen Urlaub beantragt, darf der Arbeitgeber den Bildungsurlaub ablehnen, muss ihn aber zu einem anderen Zeitpunkt gewähren. Manche Arbeitgeber berufen sich darauf, dass der Bildungsurlaub einen gewissen Mindestnutzen für das Unternehmen haben muss. Sobald der gewählte Kurs aber als Bildungsurlaub anerkannt ist, ist dies so gut wie garantiert – auch wenn Yoga oder Spanisch zunächst wenig mit dem Büroalltag zu tun haben.


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Kündigung und Resturlaub

Wenn der Arbeitgeber oder der Arbeitnehmer selbst kündigt, stellt sich häufig die Frage nach dem Resturlaub – insbesondere danach, ob und wie dieser abgegolten werden kann.

Der jährliche Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers ist dabei im Bundesurlaubsgesetz geregelt. Danach besteht ein Anspruch auf einen Erholungsurlaub, der dem Arbeitnehmer jedes Jahr gewährt werden muss. Der Urlaubsanspruch ist zwingend, das heißt, der kann durch keine Vereinbarungen im Arbeitsvertrag verringert oder ausgeschlossen werden. Er darf auch nur in besonderen Ausnahmefällen gegen Geld abgegolten werden.

Genauso verhält es sich mit dem Resturlaub, wenn gekündigt wurde. Soll das Arbeitsverhältnisbeendet werden, bleibt der Urlaubsanspruch grundsätzlich bestehen. Der Anspruch auf den Resturlaub verfällt nicht automatisch mit dem Arbeitsverhältnis. Die Kündigung kann allerdings dazu führen, dass der Arbeitnehmer den Urlaub nicht mehr nehmen kann – aus rein zeitlichen Gründen. Dann kann man über die Abgeltung in Geld des Resturlaubs nachdenken.

photo-147Wer mehr als 6 Monate im laufenden Jahr beschäftigt ist erhält den ganzen Jahresurlaub

Grundsätzlich ist es so, dass einem Arbeitnehmer der volle Urlaubsanspruch nach sechs Monaten, also ab dem 01.07. eines jeden Jahres, zusteht. Damit hat ein Arbeitnehmer einen Resturlaub in Höhe seines vollen Jahresurlaubs, wenn er in der zweiten Jahreshälfte aus dem Unternehmen ausscheidet und er bis dahin noch keinen Urlaub genommen hat. Ansonsten richtet sich die Höhe des Resturlaubs nach der jeweilige Dauer des Arbeitsverhältnisses im Kalenderjahr. Hat ein Arbeitnehmer… Weiterlesen


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