Streitigkeiten rund um Betriebsgeheimnisse sind stets heikel. Dies zeigt sich bereits daran, wie schwierig die Bestimmung einer Tatsache als Betriebsgeheimnis sein kann. Das Gesetz zieht bei der Bestimmung, wann man von einem Betriebsgeheimnis sprechen kann, keine klare Grenze. Der Begriff wurde jedoch über die letzten Jahre durch die Rechtsbesprechung vom Bundesverfassungsgericht und anderen hohen Bundesgerichten maßgeblich bestimmt. Bei einem Betriebsgeheimnis …
Betriebszugehörigkeit Begriff: Die Betriebszugehörigkeit bezeichnet die ununterbrochene Dauer des Arbeitsverhältnisses mit demselben Arbeitgeber. Unterbrechungen wie Krankheit, Mutterschutz oder Elternzeit beeinflussen sie nicht, da der Arbeitsvertrag währenddessen ruht. Maßgeblich ist die rechtliche Kontinuität des Arbeitsverhältnisses zum Unternehmen. Frühere Beschäftigungszeiten beim gleichen Unternehmen können angerechnet werden, etwa im Sinne der Wartezeitregelung des Kündigungsschutzgesetzes. Dabei ist es unerheblich, ob der Arbeitnehmer in verschiedenen …
Als geschäftsführendes Organ der GmbH ist der Geschäftsführer. Ihm obliegt die Geschäftsführungspflicht. Bei der Erfüllung dieser Pflicht hat der Geschäftsführer die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes nach §43 Abs. 1 GmbHG anzuwenden. Er haftet jedoch idR nur der GmbH gegenüber. Es existieren jedoch zahlreiche Ausnahmen von diesem Grundsatz. Aufgaben und Haftung des Geschäftsführers Jede GmbH hat einen Geschäftsführer, der die Gesellschaft …
Vielleicht wurde die immer steilere wirtschaftliche Schieflage der Firma schon über Flurfunk diskutiert, vielleicht gab es auch bereits betriebsbedingte Kündigungen oder einige Kollegen erklärten sich bereit, zu einem geringeren Arbeitsentgelt weiterzuarbeiten: Dem Unternehmen droht die Insolvenz, und eines Tages ist es dann so weit: Der Inhaber oder einer seiner Gläubiger stellt beim Insolvenzgericht Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens, da der …
Die Frage, ob es sich bei einem Unternehmen um einen Kleinbetrieb handelt, scheint auf den ersten Blick eher das Interesse von Betriebswirtschaftlern zu wecken. Tatsächlich ist die Frage, ob Kleinbetrieb oder nicht, im Arbeitsrecht jedoch oftmals von zentraler Bedeutung. Immer, wenn ein Mitarbeiter gegen seine Kündigung vorgehen will, muss geprüft werden, ob das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) für das entsprechende Arbeitsverhältnis anwendbar …
