Betriebsratsschulung

Der Betriebsrat übernimmt im Unternehmen die Aufgabe der Interessenvertretung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber. Das Betriebsverfassungsgesetz regelt die Aufgaben des Betriebsrats. Deshalb ist es enorm wichtig, dass die Betriebsratmitglieder|Mitglieder des Betriebsrats} sich {genau|gut} mit dem Betriebsverfassungsgesetz auskennen.

Daher sind {Schulungen des Betriebsrats|Betriebsratschulungen} wichtig, um die Mitglieder im Umgang mit dem Betriebsverfassungsgesetz zu schulen.

  • 37 VI 1 des Betriebsverfassungsgesetz gewährt den {Betriebsratmitgliedern|Mitgliedern des Betriebsrats}einen {Anspruch auf Freistellung|Freistellungsanspruch} für die Betriebsratschulung, wenn „diese Kenntnisse vermittelt, die für die Arbeit des Betriebsrats erforderlich sind.“.

{Wann|Zu welchem Zeitpunkt} eine {Schulung des Betriebsrats|Betriebsratschulung} {nötig|erforderlich} ist, hängt von {2|zwei} Kriterien ab.

Betriebsratsschulung/ Bild: Unsplash.com

Zum einen ist die fehlende Kenntnis der {Mitglieder des Betriebsrats|Betriebsratmitglieder} {wichtig|entscheidend}. Wurde {etwa|zum Beispiel|z.B.|beispielsweise} in der früheren Vergangenheit {schon|bereits} eine {Schulung des Betriebsrats|Betriebsratschulung} mit dem {selben|gleichen} Thema besucht, so ist ein Besuch einer {Schulung des Betriebsrats|Betriebsratschulung} ein halbes Jahr später nicht {erforderlich|nötig}. Zum anderen ist die Erforderlichkeit des Wissens für eine {Schulung des Betriebsrats|Betriebsratschulung} {relevant|wichtig|entscheidend}. Da die {Mitglieder des Betriebsrats|Betriebsratmitglieder} die Interessen der {Angestellten|Beschäftigten|Arbeitnehmer|Mitarbeiter} optimal vertreten sollen, müssen eventuelle {Schulungen des Betriebsrats|Betriebsratschulungen} zu {speziellen|bestimmten} Themen vorgenommen werden. Soll etwa über einen Sozialplan verhandelt werden, so muss der Betriebsrat speziell zu diesem Thema {informiert werden|geschult werden}.

Betriebsratsschulung/ Bild: Unsplash.com/ Csabi Elter

Grundsätzlich hat der Betriebsrat bei der Frage, wann eine Betriebsratschulung stattfindet in seinem Gremium Entscheidungsfreiheit. Ist die Betriebsratsschulung nach §37 VI 1 {Betriebsverfassungsgesetz|BetrVG} {erforderlich|nötig|notwendig}, so muss der {Arbeitgeber|Unternehmer} gemäß §40 I {Betriebsverfassungsgesetz|BetrVG} alle entstandenen Kosten tragen, {zum Beispiel|etwa|beispielsweise} An- und Abreisekosten oder {Kosten für die Unterbringung|Übernachtungskosten}.

Der Betriebsrat hat {allerdings|jedoch} in Bezug auf die Betriebsratschulung nicht völlige Entscheidungsfreiheit. Das {Gremium des Betriebsrats|Betriebsratgremium} muss einen Beschluss zur Betriebsratschulung mit einem bestimmten Thema treffen. Dieser Beschluss muss sodann allen {Betriebsratmitglieder|Mitgliedern des Betriebsrats} zugestellt werden. Auch der Arbeitgeber muss diesen Beschluss erhalten, um die Freistellung der {Angestellten|Beschäftigten|Mitarbeiter|Arbeitnehmer} und die Übernahme der Kosten zu genehmigen.

Genehmigt der Arbeitgeber die {Schulung des Betriebsrats|Betriebsratschulung} nicht, so kann sich der Betriebsrat mit Hilfe eines Anwalts vor Gericht auf die Freistellung und Kostenübernahme klagen.


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Urlaub im Arbeitsrecht/ Bild: Unsplash.com/ Angelo Pantazis

Arbeitnehmer haben grundsätzlich einen Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Geregelt ist dieser Anspruch im Bundesurlaubsgesetz, kurz BUrlG.

Gemäß §3 BUrlG beträgt die gesetzliche Mindestdauer des Erholungsurlaubs 24 Werktage. Das BUrlG geht dabei von einer sechs-Tage-Woche aus, wer also nur 5 Tage in der Woche hat dementsprechend einen Anspruch auf 20 Urlaubstage im Jahr. Dieser Anspruch entsteht erstmals nach einer Wartezeit von sechs Monaten (§4 BUrlG). Vorher besteht lediglich ein Teilanspruch.

Grundsätzlich hat der Arbeitgeber die Urlaubswünsche seiner Mitarbeiter zu berücksichtigen. Die Rechtsprechung hat diesen Anspruch mittlerweile verdeutlicht und betont, dass die Urlaubswünsche des Arbeitnehmers im allgemeinen vorrangig sind. WEITERLESEN…


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