Diskriminierungsverbot

Das Arbeitsrechtliche Diskriminierungsverbot folgt mittelbar aus Art. 3 Abs. 1 GG und der von der Rechtsprechung entwickelten Postulat des arbeitsrechtl

Diskriminierungsverbot/ Bild: Pöppel Rechtsanwälte

ichen Gleichbehandlungsgrundsatzes. Seit dem Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) ergibt sich das Diskriminierungsverbot unmittelbar aus dem Gesetz. Danach dürfen Arbeitnehmer nicht wegen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität benachteiligt werden.

Dabei kennt das Gesetz die Unterscheidung zwischen der unmittelbaren und der mittelbaren Diskriminierung. Während die unmittelbare Diskriminierung einer Rechtfertigung nicht zugänglich ist, kann die mittelabre Diskriminierung gerechtfertigt werden. Liegt eine nicht gerechtfertigte Diskriminierung wegen eines der oben benannten Gründe vor, so hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Beseitigung der Diskriminierung, unter Umständen auch ein Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. Darüber hinaus findet sich im  Gesetz über Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge (TzBfG) die Bestimmung, dass ein befristet oder in Teilzeit beschäftigter Arbeitnehmer aufgrund der Befristung bzw. der Teilzeitarbeit nicht schlechter gestellt werden darf, als ein vergleichbarer Vollzeitbeschäftigter bzw. unbefristet eingestellter Arbeitnehmer. Dies bezieht sich vor allem auf das Gehalt oder Sonderleistungen, die jeweils im rechnerischen Verhältnis auch dem befristeten Arbeitnehmer oder Teilzeitbeschäftigten zu Gute kommen müssen.


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Ausländer erhalten ein Fünftel weniger Lohn – Diskriminierung in der Arbeitswelt?

3141 € brutto verdienen deutsche Arbeitnehmer in Vollzeit durchschnittlich. Bei Ausländern sind es mehr als ein Fünftel weniger – Tendenz steigend. So ist die Kluft seit der Jahrtausendwende wesentlich größer geworden.

Ausländische Arbeitnehmer verdienen 21,5 % weniger als ihre deutschen Kollegen. Diese Zahl geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Demnach verdienten deutsche Arbeitnehmer 2015 durchschnittlich 3141 € brutto, wenn sie in Vollzeit arbeiteten. Ausländische Arbeitnehmer erhielten bei gleicher Arbeitszeit monatlich 2467 € brutto, was 21,5 % weniger entspricht.

Gehaltsunterschied deutlich gestiegen

Vor 15 Jahren betrug der Gehaltsunterschied zwischen deutschen und ausländischen Arbeitnehmern noch 8,3 %. Erhebliche Unterschiede bestehen auch in der Steigerung der Löhne. Während in dieser Zeit das mittlere Einkommen der deutschen Beschäftigten um 32 % stieg, erreichten beschäftigte Ausländer nur eine Steigerung von 13 %.

Über die Ursachen dieser Zahlen lässt sich nur spekulieren. Fakt ist jedoch, dass, obwohl sich die Lage am deutschen Arbeitsmarkt verbessert hat, die Anzahl von Migranten, Jungen und Frauen, die extrem schlecht bezahlt werden, kontinuierlich steigt. So erhalten beispielsweise 28,4 % aller vollzeitbeschäftigten Frauen einen Niedriglohn. Bei den Männern sind es nur 16,1 %. Ein Niedriglohn liegt übrigens vor, wenn man nur zwei Drittel oder weniger des mittleren Einkommens verdient. Im Jahr 2015 lag die Grenze bei 2056 € brutto...WEITERLESEN


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Drei – Wochen – Frist

Möchte sich ein Arbeitnehmer gegen eine schriftliche Kündigung des Arbeitgebers wehren, so muss er innerhalb von 3 Wochen ab Zugang der Kündigung – Drei-Wochen-Frist – aus § 4 KSchG eine Kündigungsschutzklage beim zuständigen Arbeitsgericht einreichen. Reicht der Arbeitnehmer die Kündigungsschutzklage nicht innerhalb von 3 Wochen ab Zugang der Kündigung ein, gilt die Kündigung gem. § 4 Abs. 1 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) als von Anfang an wirksam. Dies gilt selbst in dem Falle, dass die Kündigung wegen schwerer Mängel – z.B. wegen Missachtung des Sonderkündigungsschutzes einer Schwangeren oder eines Mitglieds des Betriebsrats offensichtlich unwirksam wäre. Der Widerspruch beim Arbeitgeber nützt nichts!… Weiterlesen

3 – Wochen Frist/ Bild: Unsplash.com/Adam Tinworth


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