Amtsgericht: Aufgaben, Zuständigkeiten und was Sie darüber wissen sollten Das Amtsgericht ist ein wichtiger Bestandteil der deutschen Justiz und zuständig für viele rechtliche Angelegenheiten, die im Alltag eine Rolle spielen. Ob es um Strafverfahren, Zivilprozesse, Mietsachen oder Familiensachen geht – das Amtsgericht ist oft die erste Anlaufstelle für rechtliche Auseinandersetzungen und Klärungen. Doch was genau macht das Amtsgericht? Welche Verfahren …
Wo Menschen zusammen arbeiten, herrscht nicht immer nur eitel Sonnenschein. In jedem Unternehmen kann es zu Unstimmigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer kommen. Besonders häufige Streitpunkte sind dabei Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis wie insbesondere über die Arbeitgeberkündigung, Gehaltszahlung, Urlaubsansprüche, Abmahnungen oder Zeugnisse. Wenn keine Einigung in Sicht ist, stellt sich besonders für den Arbeitnehmer rasch nicht nur die Frage, wie er …
Kommt es zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu einer Streitigkeit, die schließlich vor dem Gericht ausgetragen wird, so ist in erster Instanz in Deutschland immer das Arbeitsgericht zuständig. Das Arbeitsgericht gehört dabei zu den Zivilgerichten und ist grundsätzlich für alle Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, sowie anderer Tarifvertragsparteien, zuständig. Eine Entscheidung des Arbeitsgerichts trifft grundsätzlich der Spruchkörper der Kammer. Die Kammer …
Einführung in die Arbeitsgerichtsbarkeit Was ist die Arbeitsgerichtsbarkeit? Die Arbeitsgerichtsbarkeit ist ein eigenes Gerichtssystem, das speziell für arbeitsrechtliche Streitigkeiten geschaffen wurde. Sie unterscheidet sich in Struktur und Verfahren von der allgemeinen Zivilgerichtsbarkeit, um den Besonderheiten des Arbeitsrechts gerecht zu werden. Warum gibt es eine eigene Gerichtsbarkeit für Arbeitsrecht? Arbeitsrechtliche Konflikte betreffen oft persönliche und existenzielle Fragen wie Arbeitsplatzsicherheit oder finanzielle …
Unter Arbeitsrechtssachen versteht man Rechtsfälle aus dem Arbeitsrecht. Hierunter fallen alle Fälle aus dem Individualarbeitsrecht – hier insbesondere: Kündigung Abfindung Aufhebungsvertrag Lohn und Gehalt Zeugnis Betriebsverfassungsrecht – hier insbesondere: Betriebsrat Mitbestimmungsrechte Beschlussverfahren Sonderkündigungsschutz Betriebsrat Mitbestimmung bei Kündigungen Sozialplan Interessenausgleich Tarifrecht – hier insbesondere: Tarifvertrag Tarifvertragsparteien Arten von Tarifverträgen Gerichtliche Verfahren in Arbeitsrechtssachen finden grds. vor dem Arbeitsgericht statt. Hier geht es zu …
Durch einen Auflösungsantrag kann das Arbeitsverhältnis im Verfahren vor dem Arbeitsgericht im Urteil beendet werden. Sowohl der Arbeitnehmer, als auch der Arbeitgeber können den Auflösungsantrag stellen. Will der Arbeitnehmer geltend machen, dass die Arbeitgeberkündigung unwirksam ist, muss er Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht erheben. Sein Antrag ist dabei auf die Feststellung gerichtet, dass das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung nicht aufgelöst worden …
Die Berufung im Arbeitsrecht spielt eine entscheidende Rolle für Arbeitnehmer und Arbeitgeber, die in erster Instanz vor dem Arbeitsgericht eine Entscheidung erhalten haben, mit der sie nicht einverstanden sind. Eine Berufung kann jedoch nur unter bestimmten Bedingungen eingereicht werden und ist an strikte Fristen gebunden. Hier erfahren Sie alles, was Sie zum Berufungsverfahren vor dem Landesarbeitsgericht wissen müssen, und wie …
Beweisverbote im Allgemeinen und das Beweisverwertungsverbot sind rechtsstaatliche Schranken in Gerichtsverfahren. Das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und des fairen Prozesses verbietet es, unfaire Beweise zu erheben und diese dann zur Grundlage einer gerichtlichen Entscheidung zu machen. Die Gewinnung und der Verwertung von Beweisen sind in unserem Rechtsstaat Grenzen gesetzt. Solche Verbote existieren in praktisch allen Gerichtsbereichen, Allerdings in verschiedener Schutzintensität. Sie …
Das Bundesarbeitsgericht mit Sitz in Erfurt ist das höchste deutsche Arbeitsgericht und damit die letzte arbeitsrechtliche Instanz in Deutschland. Vor dem Bundesarbeitsgericht werden die verschiedensten Fälle aus dem Arbeitsrecht verhandelt: Kündigung, Fristlose Kündigung, Betriebsbedingte Kündigung, Krankheitsbedingte Kündigung, Anfechtung von Aufhebungsverträgen, Betriebliche Altersvorsorge, Betriebsverfassungsrecht, Tarifrecht, um nur die wichtigsten zu nennen. Das Bundesarbeitsgericht gehört damit zu den fünf obersten Gerichtshöfen in Deutschland (Bundesgerichtshof, …
Der Bundesfinanzhof hat seinen Sitz in München und ist Deutschlands oberstes Gericht für Angelegenheiten aus dem Steuer- und Zollrecht. Der Bundesfinanzhof ist als Behörde dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz unterstellt. Auch wenn das Bundesministerium die Dienstaufsicht führt, ist der Bundesfinanzhof in seiner Tätigkeit als Gericht unabhängig. Der Bundesfinanzhof ist die höchste gerichtliche Instanz der Finanzgerichtsbarkeit und damit hauptsächlich …
