Amtsgericht

RA Axel Pöppel

Das Amtsgericht ist in der deutschen Gerichtsbarkeit neben dem Landgericht die Eingangsinstanz für Rechtsstreitigkeiten. Die Amtsgerichte sind dabei entweder in Zivil- oder Strafsachen tätig und stets mit einem Berufsrichter in der Funktion als Einzel- bzw. Strafrichter besetzt. Je nach Wert oder Intensität der zu verhandelnden Sache kann es sein, dass das Amtsgericht an dem konkreten Verfahren unbeteiligt ist. In einem …

Anwaltszwang

RA Axel Pöppel

Wo Menschen zusammen arbeiten, herrscht nicht immer nur eitel Sonnenschein. In jedem Unternehmen kann es zu Unstimmigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer kommen. Besonders häufige Streitpunkte sind dabei Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis wie insbesondere über die Arbeitgeberkündigung, Gehaltszahlung, Urlaubsansprüche, Abmahnungen oder Zeugnisse. Wenn keine Einigung in Sicht ist, stellt sich besonders für den Arbeitnehmer rasch nicht nur die Frage, wie er …

Arbeitsgericht

RA Axel Pöppel

Kommt es zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu einer Streitigkeit, die schließlich vor dem Gericht ausgetragen wird, so ist in erster Instanz in Deutschland immer das Arbeitsgericht zuständig. Das Arbeitsgericht gehört dabei zu den Zivilgerichten und ist grundsätzlich für alle Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, sowie anderer Tarifvertragsparteien, zuständig. Eine Entscheidung des Arbeitsgerichts trifft grundsätzlich der Spruchkörper der Kammer. Die Kammer …

Arbeitsgerichtsbarkeit

RA Axel Pöppel

Die Arbeitsgerichtsbarkeit, die Zuständigkeiten und der Gang des arbeitsgerichtlichen Verfahrens sind in einem besonderen Prozessrecht geregelt, dem Arbeitsgerichtsgesetz. Grundsätzlich ist das Verfahren der Zivilprozessordnung angelehnt, jedoch unter Berücksichtigung der arbeitsrechtlichen Besonderheiten. Die Arbeitsgerichtsbarkeit kennt drei Instanzen: Erstinstanzlich sind für alle Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis die Arbeitsgerichte (ArbG) zuständig. Gegen Urteile oder Beschlüsse des Arbeitsgerichts ist die Berufung bzw. Beschwerde vor den …

Arbeitsrechtssachen

RA Axel Pöppel

Unter Arbeitsrechtssachen versteht man Rechtsfälle aus dem Arbeitsrecht. Hierunter fallen alle Fälle aus dem Individualarbeitsrecht – hier insbesondere: Kündigung Abfindung Aufhebungsvertrag Lohn und Gehalt Zeugnis Betriebsverfassungsrecht – hier insbesondere: Betriebsrat Mitbestimmungsrechte Beschlussverfahren Sonderkündigungsschutz Betriebsrat Mitbestimmung bei Kündigungen Sozialplan Interessenausgleich Tarifrecht – hier insbesondere: Tarifvertrag Tarifvertragsparteien Arten von Tarifverträgen Gerichtliche Verfahren in Arbeitsrechtssachen finden grds. vor dem Arbeitsgericht statt. Hier geht es zu …

Auflösungsantrag

RA Axel Pöppel

2.Betriebsausschuss

Durch einen Auflösungsantrag kann das Arbeitsverhältnis im Verfahren vor dem Arbeitsgericht im Urteil beendet werden. Sowohl der Arbeitnehmer, als auch der Arbeitgeber können den Auflösungsantrag stellen. Will der Arbeitnehmer geltend machen, dass die Arbeitgeberkündigung unwirksam ist, muss er Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht erheben. Sein Antrag ist dabei auf die Feststellung gerichtet, dass das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung nicht aufgelöst worden …

Berufung

RA Axel Pöppel

Häufig geht bei Verfahren in der ersten Instanz vor dem Arbeitsgericht um Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber bzw. Arbeitnehmer und Arbeitnehmer oder zwischen Tarifvertragsparteien. Prozesse zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber liegen zahlenmäßig weit vorne, davon wiederum handelt es sich mehrheitlich um Kündigungsschutzverfahren, d.h. eine Klage des Mitarbeiters gegen den Chef gegen seine Kündigung. Zunächst findet vor dem Arbeitsgericht ein Gütetermin vor …

Beweisverwertungsverbot

RA Axel Pöppel

Beweisverbote im Allgemeinen und  das Beweisverwertungsverbot sind rechtsstaatliche Schranken in Gerichtsverfahren. Das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und des fairen Prozesses verbietet es, unfaire Beweise zu erheben und diese dann zur Grundlage einer gerichtlichen Entscheidung zu machen. Die Gewinnung und der Verwertung von Beweisen sind in unserem Rechtsstaat Grenzen gesetzt. Solche Verbote existieren in praktisch allen Gerichtsbereichen, Allerdings in verschiedener Schutzintensität. Sie …

Bundesarbeitsgericht

RA Axel Pöppel

Das Bundesarbeitsgericht mit Sitz in Erfurt ist das höchste deutsche Arbeitsgericht und damit die letzte arbeitsrechtliche Instanz in Deutschland. Vor dem Bundesarbeitsgericht werden die verschiedensten Fälle aus dem Arbeitsrecht verhandelt: Kündigung, Fristlose Kündigung, Betriebsbedingte Kündigung, Krankheitsbedingte Kündigung, Anfechtung von Aufhebungsverträgen, Betriebliche Altersvorsorge, Betriebsverfassungsrecht, Tarifrecht, um nur die wichtigsten zu nennen. Das Bundesarbeitsgericht gehört damit zu den fünf obersten Gerichtshöfen in Deutschland (Bundesgerichtshof, …

Bundesfinanzhof

RA Axel Pöppel

Der Bundesfinanzhof hat seinen Sitz in München und ist Deutschlands oberstes Gericht für Angelegenheiten aus dem Steuer- und Zollrecht. Der Bundesfinanzhof ist als Behörde dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz unterstellt. Auch wenn das Bundesministerium die Dienstaufsicht führt, ist der Bundesfinanzhof in seiner Tätigkeit als Gericht unabhängig. Der Bundesfinanzhof ist die höchste gerichtliche Instanz der Finanzgerichtsbarkeit und damit hauptsächlich …