Aufhebungsvertrag anfechten

Wer einen Aufhebungsvertrag erhält, sollte sich gut überlegen, ob man diesen Aufhebungsvertrag auch unterzeichnen will.
Denn in der Regel lässt sich die Unterzeichnung des Aufhebungsvertrages nicht rückgängig machen.
Doch kann man den Aufhebungsvertrag anfechten, wenn der Arbeitgeber einem gedroht hat?

Anfechtung nur unter strengen Voraussetzungen

Grundsätzlich lassen sich Verträge anfechten, wenn ein Irrtum oder Drohung oder Täuschung vorliegt.
Wurde der Arbeitnehmer also vom Arbeitgeber gezwungen den Aufhebungsvertrag zu unterschreiben, so wäre eine Anfechtung prinzipiell möglich.
Dabei muss allerdings der Arbeitnehmer nachweisen, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zur Unterschrift gezwungen hat und nur deshalb der Aufhebungsvertrag zustande gekommen ist.
Zudem muss die Drohung widerrechtlich erfolgt sein. Widerrechtlich ist eine Drohung in der Regel, wenn der Arbeitgeber beispielsweise mit einer fristlosen Kündigung droht, wenn der Arbeitnehmer den Aufhebungsvertrag nicht unterzeichnen möchte.
Widerrechtlich ist die Drohung allerdings nur, wenn der Arbeitgeber die Kündigung gar nicht ernsthaft in Erwägung gezogen hat.
Allerdings ist es nicht erforderlich, dass die Kündigung auch in einem Kündigungsschutzprozess tatsächlich Bestand hätte.
Damit sind die Voraussetzungen für eine Anfechtung wegen Drohung relativ hoch, da der Arbeitnehmer grundsätzlich in der Beweispflicht ist.

Aufhebungsvertrag nicht vorschnell unterschreiben

Generell besteht bei Aufhebungsverträgen kein vertragliches Rücktrittsrecht. Auch ein Widerrufsrecht gilt nicht bei Aufhebungsverträgen. Deshalb man die Entscheidung, ob man einen Aufhebungsvertrag unterzeichnet nicht überstützen.
Vielmehr sollte man sich einige Bedenkzeit einräumen. In den meisten Fällen gewährt der Arbeitgeber bereits von sich aus einige Bedenkzeit.
Keinesfalls sollte man sich jedoch zu einer voreiligen Unterschrift hinreißen lassen.
Denn, auch wenn ein Aufhebungsvertrag oftmals mit einer hohen Abfindung lockt, so bedenken viele Arbeitnehmer nicht, dass sie unter Umständen für einen Zeitraum von bis zu 12 Wochen für den Bezug des Arbeitslosengeldes gesperrt werden.
Eine zunächst hohe Abfindung erscheint dann meist nicht mehr allzu hoch.

Aufhebungsvertrag anfechten/ Bild: Unsplasl.com/ Aaron Burden


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Soll ich einen Aufhebungvertrag unterschreiben?/ Bild: Unsplash.com


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