Arbeitsrecht bei der Bahn

Die Deutsche Bahn ist in den letzten Jahren immer wieder in die Schlagzeilen geraten. Egal, ob verspäte und kaputte Züge, Mitarbeitermangel oder die Sperrung ganzer Hauptverkehrsstrecken.

Glaubt man der Mehrheit der Bevölkerung, so hat die Deutsche Bahn in Deutschland kein gutes Image. Dass unterstreichen nicht zuletzt auch die schlechten Arbeitsbedingungen, welche in den vergangenen Jahren immer wieder von Mitarbeitern und Gewerkschaften bemängelt wurden.

Auch die Deutsche Bahn spart an allen Ecken und Enden, auch an Personal und Material. Verspätungen sind die Folge. Doch unter den Verspätungen leiden nicht nur die Passagiere, sondern auch die Mitarbeiter. Da für die deutsche Bahn eine Ausnahmeregelung bezüglich der Arbeitszeit gilt, können Mitarbeiter auf 13-Stunden Schichten eingesetzt werden.

Wer also als Zugführer oder Mitarbeiter im Zug selbst beispielsweise die Strecke von Hamburg nach München fährt, muss in der gleichen Schicht den gleichen Weg auch meist wieder zurückfahren. Durch Verspätungen verlängern sich dann auch entsprechend die Arbeitszeiten der Mitarbeiter. Pausen gibt es dann nur selten. Auch die für Lokführer vorgeschriebenen Lenkzeiten werden nicht selten überschritten, schließlich ist die Deutsche Bahn auch im Gütertransport tätig. Und die Waren sollen schließlich pünktlich ankommen.

Ein weiteres Problem: da bei der Deutschen Bahn akuter Personalmangel herrscht, können die angehäuften Überstunden häufig nicht abgebummelt werden, da schlicht und ergreifend das Personal fehlt. Die hohe Belastung der Mitarbeiter zeichnet sich deshalb auch im Krankenstand aus, der bei der Deutschen Bahn deutlich über den Durchschnitt liegt. Doch trotz Personalmangel müssen die gesetzlichen Regelungen bezüglich Arbeits- und Ruhezeiten, aber auch bezüglich des Urlaubs eingehalten werden. Oftmals wird dies jedoch von der Arbeitgeberseite unter den Tisch gekehrt. Dabei handelt es sich keineswegs um einen leichten arbeitsrechtlichen Verstoß. Vielmehr sollte in einem solchen Fall ein Fachanwalt für Arbeitsrecht eingeschaltet werden.

Auch bei allen anderen arbeitsrechtlichen Fragen ist es sinnvoll einen Fachanwalt für Arbeitsrecht einzuschalten, umso eine effektive und professionelle Lösung zu erreichen.


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Sieben Stunden Schlaf einer Bahnmitarbeiterin führen nicht zur Kündigung

Dass ein kurzes Nickerchen am Arbeitsplatz während der Pausenzeiten erholsam für den Arbeitnehmer und produktivitätssteigernd für das Unternehmen ist, hat sich mittlerweile auch bei einigen deutschen Arbeitgebern herumgesprochen. Seit langem fester Bestandteil des Arbeitsalltags in Japan und Taiwan, ist ein ca. 20-minütiges sog. Powernapping nunmehr auch bei der Stadtverwaltung Vechta sowie bei Opel, BASF und bei der Lufthansa gestattet. Wobei die Würze in der Kürze des Schlafes liegt. Längere Schlafenszeiten während der Arbeitszeit verstärken dagegen den Leistungsknick in der Tagesmitte und können im Extremfall sogar zur Kündigung des Arbeitnehmers führen.

Mit einem solchen Fall beschäftigte sich unlängst das Arbeitsgericht Köln. Eine Mitarbeiterin der Deutschen Bahn, die in einem Bordbistro beschäftigt war, legte sich kurz nach ihrem Dienstantritt in ein Abteil und schlief sieben Stunden durch, um anschließend noch vier Stunden zu arbeiten…WEITERLESEN

Sieben Stunden Schlaf einer Bahnmitarbeiterin führen nicht zur Kündigung/ Bild: Unsplash.com


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Arbeitslosenversicherung

Auch die gesetzliche Arbeitslosenversicherung ist eine Pflichtversicherung und damit ein Resultat unseres Rechtsstaates. Die Arbeitslosenversicherung soll die existenzielle Sicherheit im Falle einer Arbeitslosigkeit absichern. Klassischer Weise geschieht dies durch die Zahlung von Arbeitslosengeld. Aber auch Förderungen und Maßnahmen zur Vermittlung neuer Kenntnisse gehört zum Leistungsspektrum der Arbeitslosenversicherung.

Das eigentliche Ziel der Arbeitslosenversicherung ist es, den Personen, die auf der Suche nach einer neuen Arbeitsstelle sind, das Grundeinkommen zu sichern. So werden sie während dieser Zeit vom Arbeitslosengeld I finanziell unterstützt. Dies bedeutet aber gleichzeitig auch, dass die Arbeitslosenversicherung nur vorübergehend einspringen soll.

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Arbeitslosenversicherung/Bild: Unsplash.com/ Johnson Wang


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Fume Events: Kündigung – Aerotoxisches Syndrom

Es gibt wenig Fälle, in denen es aufgrund des Aerotoxischen Syndroms zu arbeitsrechtlichen Gerichtsverfahren gekommen ist.

In den vergangenen Jahren haben immer wieder, wenn auch teilweise nur unterschwellig, so genannte Fume Events in der Luftfahrtbranche Schlagzeilen gemacht.Bei einem Fume Event gelangen giftige Stoffe in die Atemluft einer Flugzeugkabine. Dabei muss kein Dunst oder Rauch in der Kabine sichtbar sein, vielmehr gelangen unsichtbare Stoffe in die Kabinenluft. Die sog. Fume-Events kommen sowohl bei Flugzeugen des Herstellers Airbus, als auch bei Boeing-Flugzeugen vor. Die austretenden Stoffe stehen im sehr dringenden Verdacht, Gesundheitsschädigungen bei Kabinenpersonal, Piloten und Passagieren hervor zu rufen. Mediziner sprechen dabei vom Aerotoxischen Syndrom... Weiterlesen

Fume Events: Kündigung – Aerotoxisches Syndrom/ Bild: Unsplas.com


Profis im KündigungsschutzFachanwalt für Kündigung Hafen-CityFachanwalt für Arbeitsrecht in Altona – Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in WandsbekRechtsbeistand bei Kündigung in Kiel Rechtsbeistand bei Kündigung in Wandsbek Pöppel RechtsanwälteAnwalt Arbeitsrecht Airline Anwalt Kündigung Hamburg Kündigungsschutz Anwalt Kündigung Arbeitsrecht Hamburg


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Urlaub im Arbeitsrecht – Alles was man wissen muss

Arbeitnehmer haben grundsätzlich einen Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Geregelt ist dieser Anspruch im Bundesurlaubsgesetz, kurz BUrlG.

Gemäß §3 BUrlG beträgt die gesetzliche Mindestdauer des Erholungsurlaubs 24 Werktage. Das BUrlG geht dabei von einer sechs-Tage-Woche aus, wer also nur 5 Tage in der Woche hat dementsprechend einen Anspruch auf 20 Urlaubstage im Jahr. Dieser Anspruch entsteht erstmals nach einer Wartezeit von sechs Monaten (§4 BUrlG). Vorher besteht lediglich ein Teilanspruch.

Grundsätzlich hat der Arbeitgeber die Urlaubswünsche seiner Mitarbeiter zu berücksichtigen. Die Rechtsprechung hat diesen Anspruch mittlerweile verdeutlicht und betont, dass die Urlaubswünsche des Arbeitnehmers im allgemeinen vorrangig sind. WEITERLESEN…

Urlaub im Arbeitsrecht/ Bild: Unsplash.com/ Angelo Pantazis


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Betriebsratsarbeit

Mitglieder des Betriebsrats machen ihre Betriebsratsarbeit – das ist die ehrenamtliche Tätigkeit für das Gremium – frei und ohne Weisungen des Arbeitgebers.

Historie und allgemeines

Der Betriebsrat ist die von allen Beschäftigten eines Betriebes gewählte Interessenvertretung der Arbeitnehmer. Er hat die Hauptaufgabe, die Interessen der Belegschaft gegenüber dem Arbeitgeber zu vertreten. Beim Betriebsrat handelt es sich nicht um eine einzelne Person, sondern um ein Gremium, das von den zur Betriebsratswahl berechtigten Arbeitnehmern alle vier Jahre gewählt wird. Ob ein Betriebsrat gegründet wird, hängt von der Eigeninitiative der Belegschaft ab. Es gibt keine gesetzliche Pflicht zur Gründung eines Betriebsrats. Die Praxis zeigt, dass je größer ein Unternehmen ist, desto eher ein Betriebsrat gewählt wird. Ein Betriebsrat besteht aus den gewählten Betriebsratsmitgliedern und dem Betriebsratsvorsitzenden. Die Anzahl der Betriebsratsmitglieder hängt von der Anzahl der Arbeitnehmer des Unternehmens ab. Ab neun Betriebsratsmitgliedern muss außerdem ein Betriebsausschuss gebildet werden, der den Vorsitzenden unterstützt. Sonderformen des Betriebsrats sind der Gesamtbetriebsrat und der Konzernbetriebsrat…WEITERLESEN

Betrebsratsarbeit/ Bild: Unsplash.com


Mehr zum Thema Arbeitsrecht: Anhörung des BetriebsratsAbfindungsrechnerBerufungsausbildungsverhältni Fristgemäße Kündigung Kanzlei für BetriebsräteWas tun bei KündigungLandesarbeitsgerichtÜbersundenPersonenbedingte KündigungUnwiederufliche FreistellungTeilzeitarbeitTzbfgAnwalt Arbeitsrecht Hamburg – Anwalt Kündigungsschutz in Hamburg– Arbeitsrecht Hutchinson Aerospace– Personalabbau Lufthansa Technik– Arbeitsrecht Flughafen– Lufthansa Cargo Stellenabbau– Was tun bei Kündigung durch Lufthansa ? 


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Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

Aufgrund seiner Fürsorgepflicht gegenüber dem Arbeitnehmer, ist der Arbeitgeber unter bestimmten Voraussetzungen gemäß § 3 Abs.1 EntgeltFZG zur Lohnfortzahlung im Krankheitsfalle des Arbeitnehmers verpflichtet:

  • Anspruchsteller ist Arbeitnehmer
  • Vorliegen einer Krankheit im Sinne des EntgeltFZG (objektiv regelwidrige körperliche oder geistige Zustände, die zur Arbeitsunfähigkeit führen)
  • Arbeitsunfähigkeit muß ausschließlich auf der Krankheit beruhen
  • Krankheit darf nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig selbst verschuldet sein

Der erkrankte Arbeitnehmer muß jede Krankheit gemäß § 5 Abs.1 S.1 EntgeltFZG unverzüglich (§ 121 BGB) anzeigen und spätestens am vierten Tag einer fortdauernden Arbeitsunfähigkeit zudem eine ärztliche Bescheinigung vorlegen (§ 5 Abs.1 S.2 EntgeltFZG). Bis dahin kann der Arbeitgeber die Entgeltfortzahlung verweigern.

Aus § 3 Abs.1 S.1 EntgeltFZG ergibt sich, daß der Entgeltfortzahlungsanspruch des Arbeitnehmers maximal für sechs Wochen besteht…Weiterlesen

Entgeldfortzahlung im Krankheitsfall/ Bild: Unsplash.com/ Jesper Aggergaard


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Fallbeispiel

Kündigung

Sehr oft haben Kündigungen Schwächen, die ein erfolgreiches Kündigungsschutzverfahrens erwarten lassen. Dabei handelt es sich oft um Formfehler oder fehlerhafte Begründungen, nichts auf den ersten Blick unbedingt bedeutsames. Ein Fehler in der Anhörung des Betriebsrats kann ebenso zur Unwirksamkeit einer Kündigung führen, wie ein „übersehenes“ und damit nicht berücksichtigtes Kind bei der Sozialauswahl. Dies kommt z.B. vor, wenn bei geschiedenen Eltern jeder Elternteil zwei 0,5 Kinderfreibeträge also in der Summe genau ein Kind auf der „Steuerkarte“ eingetragen hat. In Wirklichkeit aber zwei Kinder vorhanden sind.

Diese Fehler haben ihren Grund oft darin, daß die Kündigungen vom Arbeitgeber nicht von einem Fachanwalt für Arbeitsrecht ausgearbeitet wurden und Angaben nicht überprüft wurden.

Im Ergebnis gehen für den kündigenden Arbeitgeber viele Verfahren in Kündigungssachen „teuer“ zu Ende, weil die an sich unwichtige formale Voraussetzung gefehlt hat. So kann schon ein freier Arbeitsplatz in einer anderen Abteilung oder eine unvollständige Anhörung des Betriebsrats viele Kündigungen „kippen“.

Diese Schwächen und Angriffspunkte einer Kündigung bemerken oft nur die echten Profis, weil manche Fehler im Detail liegen oder versteckt sind. Nur wenn man weiß, wonach man suchen muss, kann man es auch finden. Das macht den Besuch beim Fachanwalt für Arbeitsrecht fast ausnahmslos sinnvoll.

Kündigung/ Bild: Unsplash.com


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Welche Unterlagen werden für einen Kündigungsschutzprozess benötigt?

Wer eine Kündigung erhält, ist dieser grundsätzlich nicht schutzlos ausgeliefert.
Denn im Rahmen eines Kündigungsschutzverfahrens kann die Kündigung vor dem Arbeitsgericht auf ihre Wirksamkeit überprüft werden.

Ein Kündigungsschutzverfahren ist für viele Arbeitnehmer häufig ein Mythos. Jeder wird wohl schon einmal davon gehört haben, den genauen Ablauf jedoch nicht kennen.
Generell benötigt man für einen Kündigungsschutzprozess keinen Anwalt (Anwaltszwang herrscht erst ab dem Landesarbeitsgericht), die Kündigungsschutzklage kann man als Arbeitnehmer theoretisch selbst vor dem Arbeitsgericht einlegen…WEITERLESEN

Welche Unterlagen werden für einen Kündigungsschutzprozess benötigt?/ Bid: Unssplash.com


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Personalgespräch: Heimliche Aufzeichnung führt zur Kündigung

Als der Arbeitgeber und der Betriebsrat zum Personalgespräch luden, zeichnete ein Arbeitnehmer die im diesem Rahmen gesprochenen Worte auf. Diese Verletzung der Persönlichkeitsrechte führte zur fristlosen Kündigung. Dass diese auch rechtmäßig ist, entschied das Hessische Landesarbeitsgericht in einem kürzlich bekannt gewordenen Urteil.

Zu dem Personalgespräch kam es, weil dem Arbeitnehmer vorgeworfen wurde, seine Kollegen beleidigt und sogar verbal bedroht zu haben. So hatte er einen Teil seiner Kollegen in einer E-Mail als „low performer“ und „faule Mistkäfer“ bezeichnet. Hierfür kassierte er zunächst eine Abmahnung.

Offene und erkennbare Aufzeichnung des Gesprächs?

Einige Monate später luden dann Betriebsrat und der Vorgesetzte zum Personalgespräch. Dieses zeichnete der Arbeitnehmer heimlich mit seinem Smartphone auf. Als der Vorgesetzte dies später zufällig erfuhr, sprach er die fristlose Kündigung aus. Hiergegen klagte der Arbeitnehmer und berief sich darauf, dass er nicht gewusst habe, dass eine solche Ton-Aufnahme verboten gewesen sei. Außerdem habe er sein Smartphone während des gesamten Gesprächs offen auf dem Tisch liegen gehabt…WEITERLESEN

Personalgespräch: Heimliche Aufzeichnung führt zur Kündigung/ Bild: Unsplash.com


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Verdachtskündigung

Das besondere und an sich unglaubliche an einer Verdachtskündigung ist, dass auch eine im Nachhinein erwiesene Unschuld unter Umständen nicht vor der Kündigung schützen kann. Darum muss man schon beim leisesten Schein, dass es sich in Richtung einer Verdachtskündigung bewegen könnte, einen Fachanwalt für Arbeitsrecht aufsuchen.

Wenn ein Arbeitnehmer gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt, kann der Arbeitgeber – je nach Intensität des Verstoßes – eine ordentliche oder auch eine außerordentliche fristlose Kündigung aussprechen. Voraussetzung ist aber in jedem Fall, dass dem Arbeitnehmer der Verstoß nachgewiesen werden kann. Schließlich soll hiermit eine Kündigung begründet werden. Oft ist es allerdings so, dass der Arbeitgeber keine wirklich aussagekräftigen Beweise hat und er die Kündigung nur auf mehr oder weniger aussagekräftige Verdachtsmomente stützen kann. Aber auch dann, wenn der Arbeitgeber „nur“ einen dringenden Verdacht eines Pflichtverstoßes hegt, ist eine Kündigung möglich – nämlich als sogenannte Verdachtskündigung…WEITERLESEN

Verdachtskündigung/ Bild: Unsplash.com


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 Whistleblowing

Vor einigen Jahren weckte das Phänomen Whistleblowing zum ersten Mal das weltweite Interesse: Im Jahre 2013 übergab der ehemalige CIA- und NSA-Mitarbeiter Edward Snowden der Presse in Hongkong unzählige geheime Dokumente. Dadurch machte er die Überwachung des weltweiten Internetverkehrs durch Programme britischer und amerikanischer Geheimdienste öffentlich. Die NSA-Affaire war eine der Folgen seiner Enthüllungen.  Snowden lebt jetzt in Russland mit ungeklärter Zukunft. Seine Lebensgeschichte diente drei Jahre später als Vorlage für einen deutsch-amerikanischen Kinofilm („Snowden“). Während die einen den berühmten Whistleblower als Helden feiern, verachten ihn die anderen als Verräter und Nestbeschmutzer. Fundiertes Wissen über den Inhalt des Whistleblowings und die möglichen Konsequenzen haben jedoch nur wenige. Whistleblowing kommt vom englischen Audruck „ to blow the whistle“ und heißt „jemanden verpfeifen“ oder „Alarm schlagen“. Ein Whistleblower informiert als Mitarbeiter die Polizei, eine Aufsichtsbehörde oder die Öffentlichkeit über Missstände in Unternehmen oder Behörden. Dabei kann es sich um Gesetzesverstöße, Korruption, Gefahren oder unethisches Verhalten handeln. Wird die Öffentlichkeit eingeschaltet, spricht man von externem Whistleblowing. Dies stellt Personaler, aber vor allem den Hinweisgeber selbst, vor große Probleme: Denn nicht in jedem Fall ist das Aufdecken von innerbetrieblichen Missständen gegenüber Externen arbeits- und strafrechtlich zulässig… Weiterlesen

Bild: unsplash.com/ Javardh


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Elternzeit verkürzen 

Grundsätzlich können Arbeitnehmer ihre Elternzeit auch verkürzen. Allerdings muss dafür der Arbeitgeber zustimmen. Allerdings sieht das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) vor, dass der Arbeitgeber diesem Wunsch nicht unbedingt nachkommen muss.
Denn der Arbeitgeber hat für den Zeitraum der geplanten Elternzeit in der Regel eine Vertretung eingestellt. Da der Arbeitgeber nicht zwei Mitarbeiter für die gleiche Stelle benötigt, muss dem Arbeitgeber somit die Möglichkeit gegeben werden, dass er die Verkürzung der Elternzeit ablehnt. Ausnahme in Härtefällen…Weiterlesen


Profis zum Kündigungsschutz Pöppel Rechtsanwälte – Rechtsanwalt in HusumRechtsanwalt für Kündigungsschutz in HusumRechtsanwalt für Arbeitsrecht in EilbekRechtsanwalt für Arbeitsrecht in EimsbüttelRechtsbeistand bei Kündigung in WilhelmsburgAnwalt für Kündigungsschutz in BergedorfSpezialist für Kündigung in HamburgBester Fachanwalt Arbeitsrecht Hamburg


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