Dienstfahrten als Arbeitszeit

Für einige Arbeitnehmer fallen häufig Dienstfahrten an. Dabei sind die Regelungen der Arbeitgeber jedoch nicht immer ganz einheitlich. Fahren beispielsweise vier Kollegen in einem PKW zu einer Messe, so gewähren viele Arbeitgeber nur dem Fahrer die Dienstzeit. Für die Beifahrer gilt die Dienstzeitenregelungen hingegen nicht.

Definition Arbeitszeit

unsplash.com/ Wil Stewart

Grundsätzlich ist die Arbeitszeit als Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit (ohne die Pausen) definiert. Das Gesetz definiert jedoch nicht genau, wann die Arbeitszeit beginnt und endet. Das Bundesarbeitsgericht hat daher definiert, dass die Arbeitszeit mit der tatsächlichen Arbeitsaufnahme bzw. Beendigung beginnt bzw. endet.
Die Wegzeit vom Wohnort zum Arbeitsplatz gehört damit nicht zur Arbeitszeit. Unklar ist jedoch häufig, wie die Hin- und Rückreisezeit bei Dienstfahrten oder –reisen zu bewerten ist.

Bahnfahrt gilt nicht als Arbeitszeit

Die Richter am Bundesarbeitsgericht haben entschieden, dass keine Arbeitszeit vorliegt, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel vorschreibt, ihm aber überlässt, wie er die Zeit nutzt.
Wer hingegen trotzdem während der Bahnfahrt arbeitet, bekommt dafür keine Arbeitszeit vergütet.

Verpflichtung zur Nutzung des eigenen PKW

Anders jedoch, wenn der Arbeitnehmer auf Anweisung des Arbeitgebers seinen eigenen PKW nutzen muss.
Das Bundesarbeitsgericht hat diese Frage bisher offengelassen. Allerdings sprechen einige Punkte für eine Anrechnung als Arbeitszeit. Schließlich kann der Arbeitnehmer ohne die Fahrtätigkeit die eigentlich geschuldete Leistung aus dem Arbeitsvertrag gar nicht erbringen. Überlässt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer jedoch die Wahl des Verkehrsmittels und entscheidet sich der Arbeitnehmer für das Auto, so liegt keine Arbeitszeit vor.
Denn die Wahl des Autos ist seine private Entscheidung.

Arbeitszeit gilt nur für Fahrer

Unsplash.com/ Avi Richards

Schickt der Arbeitgeber Mitarbeiter zu einer Messe und wählen sie daraufhin das Auto, so zählt die Fahrt tatsächlich nur für den Fahrer als Arbeitszeit. Auch, wenn die Beifahrer im Auto keine großen Gestaltungsmöglichkeiten haben, so können sie trotzdem „frei“ über ihre Zeit verfügen. Arbeitszeit liegt damit nicht vor.
Auch, wenn die anderen Kollegen fliegen, so liegt keine Arbeitszeit vor. Denn während des Fluges können sie Lesen oder ein Nickerchen machen. Anders sieht es jedoch aus, wenn der Arbeitgeber explizit die Vorbereitung eines Termins oder ähnliches angeordnet hat.

Besondere Regeln bei Unfall mit Dienstwagen.

Ist ein Betriebsrat vorhanden, so kann dieser eine Betriebsvereinbarung zu dem Thema Arbeitszeit und Reisezeit verlangen.


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