Eingruppierung

Unter der Eingruppierung ist die Zuordnung eines Arbeitnehmers zu den Vergütungsgruppen des für ihn einschlägigen Vergütungstarifvertrages zu verstehen.

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Einblick in Lohn- und Gehaltslisten durch den Betriebsrat

Gerade in kleinen und mittelständischen Unternehmen gibt es zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat kaum ein Thema, in dem mehr Dynamit steckt, als in der Frage der Einsicht in die Lohnlisten.

Liest man § 80 Abs. 2 BetrVG, hört sich das Geschriebene so selbstverständlich und einfach an:

Einblick in Lohn- und Gehaltslisten: Rechtsprechung und neue datenrechtliche Fragen – Wohin führt der Weg?

Der Betriebsrat hat durch das BetrVG den Auftrag erhalten, darüber zu wachen, dass die zugunsten der Arbeitnehmer geltenden Gesetze und Tarifverträge durchgeführt werden (§ 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG. Dazu gehört unter anderem die sich aus § 75 Abs. 1 BetrVG ergebende Verpflichtung des Arbeitgebers, den allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz zu beachten. Dazu muss der Betriebsrat Kenntnis darüber haben, ob es im Betrieb bei den Gehaltszahlungen gerecht zugeht oder diesbezüglich Korrekturen vorgenommen werden müssen. Um eine solche Kenntnis zu erlagen, bestimmt § 80 Abs. 2 Satz 2 BetrVG, dass dem Betriebsrat auf Verlangen jederzeit die zur Durchführung seiner Aufgaben erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen sind. In diesem Rahmen ist der Betriebsausschuss oder ein nach § 28 BetrVG gebildeter Ausschuss berechtigt, in die Listen über die Bruttolöhne und –gehälter ( nicht jedoch die Nettolöhne) Einblick zu nehmen….WEITERLESEN

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Kündigung und Resturlaub

Wenn der Arbeitgeber oder der Arbeitnehmer selbst kündigt, stellt sich häufig die Frage nach dem Resturlaub – insbesondere danach, ob und wie dieser abgegolten werden kann.

Der jährliche Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers ist dabei im Bundesurlaubsgesetz geregelt. Danach besteht ein Anspruch auf einen Erholungsurlaub, der dem Arbeitnehmer jedes Jahr gewährt werden muss. Der Urlaubsanspruch ist zwingend, das heißt, der kann durch keine Vereinbarungen im Arbeitsvertrag verringert oder ausgeschlossen werden. Er darf auch nur in besonderen Ausnahmefällen gegen Geld abgegolten werden… Weiterlesen

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