Was ist ein Arbeitsunfall, der bei der Berufsgenossenschaft gemeldet werden muss? Diese Frage läuft uns immer wieder über den Weg. Dabei ist sie gar nicht wirklich eine Frage aus dem Arbeitsrecht, sondern aus dem Sozialversicherungsrecht. Hier eine leicht veränderte Anfrage, die uns heute erreichte: Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Pöppel, ich bitte um eine kostenlose Ersteinschätzung für folgenden Fall: Ich arbeite …
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ist in der Arbeitsrechtlichen Praxis von eher geringer Bedeutung. Wenn es um Bewerbungen geht, hat inzwischen fast jeder Arbeitgeber im kleinsten Dorf verstanden, dass man „m/f/d“ an jede Stellenausschreibung anfügt. Anders beim öffentlichen Dienst. Da ist in der Frage von Bewerber*innen mit Schwerbehinderung wirklich Bewegung und es gibt immer wieder Fälle, die bis zum Bundesarbeitsgericht gehen. Pressemitteilung …
Ziemlich pünktlich alle 4 Jahre entscheidet das Bundesarbeitsgericht einige Fälle zum Thema Betriebsratswahl. Und praktisch immer hat das entsprechende Wahlanfechtungsverfahren oder allgemeine Beschlussverfahren nur die Unwirksamkeit der Wahl zur Folge und nicht Nichtigkeit. Alles, was der Betriebsrat gemacht hat, bleibt wirksam. Die Betriebsvereinbarungen bleiben wirksam, die Zahlungen, auf deren Grundlage. Alles bestens. Man könnte meinen: Außer Spesen nix gewesen. Aber …
Ein gefälschter Impfausweis. Eine fristlose Kündigung. Ein Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf. Das kann man gut als Schlagworte für das aktuell heiß diskutierte Thema gefälschter Impfpass heranziehen. Gefälschter Impfpass – Kündigung gerechtfertigt Eines der ersten Urteile zum Thema gefälschter Impfnachweis kam nämlich Mitte Februar 2022 vom Arbeitsgericht Düsseldorf. Hier hatte das Arbeitsgericht Düsseldorf über einen geradezu klassischen Fall zu entscheiden. Ein Küchenfachberater …
Wenn wir Betriebsräte schulen – und das eine immer wieder gestellte Frage. Und die Antwort lautet immer: Natürlich. Es ist nur die Frage, ob das clever ist. Beide Betriebspartner zusammen können in eigener Verantwortung viel entscheiden. Weitreichende Entscheidungen treffen und – z.B. beim Sozialplan und Interessenausgleich – den Abbau von Arbeitsplätzen bis hin zur Einstellung des Geschäftsbetriebs bzw. die Abwicklung desselben …
Muss ich Detektivkosten meines Arbeitgebers erstatten? Diese Frage steht immer einmal wieder im Raum, wenn der Arbeitgeber z.B. durch den Einsatz von Privatdetektiven erst das Fehlverhalten aufklären muss. Was wird dann aus den Kosten? Muss der Arbeitnehmer das erstatten? Das Bundesarbeitsgericht hatte einen interessanten Fall zu diesem Thema zu entscheiden. Hier die vollständige Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts: Pressemitteilung 11/21 des Bundesarbeitsgerichts …
Gendersternchen sorgen vielfältig für lebhafte, teils heftige Diskussionen. Die einen finden es gut und richtig, dass es eine diskriminierungsfreie Sprache geben kann und die anderen finden die nach ihrer Meinung schöne Deutsche Sprache verunstaltet. Lasen wir diese Diskussion einmal beiseite und blicken auf ein Thema – juristischer Art – welches wohl niemand so in einem Verfahren vor den Arbeitsgerichten erwartest …
Testierfreiheit ist die Möglichkeit eines Menschen, durch einseitige Verfügung von Todes wegen den oder die Erben zu bestimmen. Die Testierfreiheit ist in Deutschland rechtlich in Art. 14 Abs. 1 GG und § 1937 BGB abgesichert. Durch den sogenannten Pflichtteilsanspruch einer oder eines Pflichtteilberechtigten können allerdings Geldansprüche – schuldrechtliche Ansprüche – gegen den bzw. die Erben geltend gemacht werden. Mehr zum Thema Recht: Krankheitsbedingte Kündigung – Kündigungsfristen …
Sind Crowdworker Arbeitnehmer? – Die Wirtschaft aus dem Silicon-Valley und auch aus anderen Gegenden bereichert uns alle um Begriffe, die bis vor ein paar Jahren niemand kannte und die wahrscheinlich noch nicht einmal geprägt waren. Was ist also Crowdworking? Der Begriff Crowdworking beschreibt, wie auch Clickworking oder Crowdsourcing eine besondere Art des Auslagerns von Arbeit aus dem Unternehmen (Outsourcing). Bei normalen …
Wie lange dauert ein Wahlanfechtungsverfahren? Bis zur nächsten Betriebsratswahl, wenn es durch alle Instanzen geht. Das ist eine oft gestalte Frage in Seminaren im Arbeitsrecht. Und einmal mehr hat es sich gezeigt, dass es in der Regel stimmt. Die Betriebsratswahl bei VW in Hannover war es wieder genau so. Frühjahr 2018 Wahl – Vier Jahre später stellt das Bundesarbeitsgericht die …
