Betriebsarzt

Bei entsprechender Größe und dem Vorhandensein von erheblichen Betriebsgefahren hat ein Unternehmen einen Betriebsarzt zu beschäftigen. Näheres zum Beschäftigungsverhältnis regelt das Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG).

Das wichtigste in Kürze

§ 8 Abs. 1 ASiG bestimmt, dass Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit bei der Anwendung ihrer arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Fachkunde weisungsfrei sind. Sie sind besonders geschulte Mediziner, die bei der Berufsausübung lediglich den Regeln ihrer Kunst und ihrem Gewissen unterworfen sind. Außerdem sind sie Berufsgeheimnisträger. Deswegen haben Sie eine besondere Vertrauensstellung im Betrieb. Sie stehen zwischen dem Unternehmen und den anvertrauten Patienten. Diese Vertrauensstellung ist sehr anfällig für äußeren Druck, der insbesondere von Seiten des Arbeitgebers kommen kann. Schließlich übt der Betriebsarzt seine in einem vertraglichen Arbeitsverhältnis mit entsprechenden Treuepflichten aus. Um missliche Lagen zu vermeiden ist ihre Unabhängigkeit gesetzlich geregelt. So müssen sie etwa jederzeit Zugang zu den Patienten erhalten dürfen in der Ausübung ihres Berufs nicht behindert werden.

§ 8 Abs. 1 Satz 3 ASiG regelt außerdem, dass Betriebsärzte wegen der Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben nicht benachteiligt werden dürfen. Hieraus ergibt sich ein relatives Kündigungsverbot. Der Arbeitgeber darf dem Betriebsarzt nicht aus Gründen kündigen, die mit der Erfüllung ihrer ärztlichen Pflichten im Zusammenhang stehen. Dies insbesondere auch dann nicht, wenn durch die Wahrnehmung dieser betriebsärztlichen Pflichten die Interessen des Arbeitgebers erheblich gefährdet werden. Hier sind Fälle bis hin zu teilweisen Betriebsstilllegungen aufgrund der Wahrnehmung berechtigter Interessen durch den Betriebsarzt denkbar.

Vor einer Kündigung ist der Betriebsrat gem. § 102 Betriebsverfassungsgesetz ordentlich anzuhören. Hiervon unterscheidet sich die Abberufung eines Betriebsarztes von seinem Amt, welches nicht unbedingt mit einer Kündigung einhergehen muss. Die Abberufung bedarf allerdings gem. § 9 Abs. 3 ASiG der Zustimmung des Betriebsrates.

Betriebsarzt/ Bild: Unsplash.com


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Die Einstellungsuntersuchung erfolgt grds. auf Initiative des Arbeitgebers und auf seine Kosten.

Eine Einstellungsuntersuchung ist nur beschränkt und nur mit Einwilligung des Arbeitnehmers zulässig, da sie in das Persönlichkeitsrechts des Bewerbers eingreift. Die Untersuchung muß sich auf die Eignung des Bewerbers für den zu besetzenden Arbeitsplatz beziehen, wenn sie also ergeben soll, ob die Krankheit die Eignung des Bewerbers für die angestrebte Tätigkeit auf Dauer oder in periodisch wiederkehrenden Abständen erheblich beeinträchtigt (Beispiel: Sehtest bei einem Kraftfahrer oder Flugtauglichkeitsuntersuchung bei Piloten).

Einstellungsuntersuchungen/ Bild: Unsplash.com


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Wenn der Arbeitgeber zuviel bezahlt/ Bild: Unsplash.com/Ramiro Mendes


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