Betriebsarzt

Bei entsprechender Größe und dem Vorhandensein von erheblichen Betriebsgefahren hat ein Unternehmen einen Betriebsarzt zu beschäftigen. Näheres zum Beschäftigungsverhältnis regelt das Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG).

Das wichtigste in Kürze

§ 8 Abs. 1 ASiG bestimmt, dass Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit bei der Anwendung ihrer arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Fachkunde weisungsfrei sind. Sie sind besonders geschulte Mediziner, die bei der Berufsausübung lediglich den Regeln ihrer Kunst und ihrem Gewissen unterworfen sind. Außerdem sind sie Berufsgeheimnisträger. Deswegen haben Sie eine besondere Vertrauensstellung im Betrieb. Sie stehen zwischen dem Unternehmen und den anvertrauten Patienten. Diese Vertrauensstellung ist sehr anfällig für äußeren Druck, der insbesondere von Seiten des Arbeitgebers kommen kann. Schließlich übt der Betriebsarzt seine in einem vertraglichen Arbeitsverhältnis mit entsprechenden Treuepflichten aus. Um missliche Lagen zu vermeiden ist ihre Unabhängigkeit gesetzlich geregelt. So müssen sie etwa jederzeit Zugang zu den Patienten erhalten dürfen in der Ausübung ihres Berufs nicht behindert werden.

Betriebsarzt/ Bild: Unsplash.com/Nino Liverani

§ 8 Abs. 1 Satz 3 ASiG regelt außerdem, dass Betriebsärzte wegen der Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben nicht benachteiligt werden dürfen. Hieraus ergibt sich ein relatives Kündigungsverbot. Der Arbeitgeber darf dem Betriebsarzt nicht aus Gründen kündigen, die mit der Erfüllung ihrer ärztlichen Pflichten im Zusammenhang stehen. Dies insbesondere auch dann nicht, wenn durch die Wahrnehmung dieser betriebsärztlichen Pflichten die Interessen des Arbeitgebers erheblich gefährdet werden. Hier sind Fälle bis hin zu teilweisen Betriebsstilllegungen aufgrund der Wahrnehmung berechtigter Interessen durch den Betriebsarzt denkbar.

Vor einer Kündigung ist der Betriebsrat gem. § 102 Betriebsverfassungsgesetz ordentlich anzuhören. Hiervon unterscheidet sich die Abberufung eines Betriebsarztes von seinem Amt, welches nicht unbedingt mit einer Kündigung einhergehen muss. Die Abberufung bedarf allerdings gem. § 9 Abs. 3 ASiG der Zustimmung des Betriebsrates.


Mehr zum Thema Arbeitsrecht: ArbeitnehmerüberlassungArbeitskleidungArbeitsrecht bei VersicherungenArbeitsrecht im EinzelhandelAufhebungsvertrag CoronaCorona KündigungAusbildungsverhältnisBdsgBundesrepublik DeutschlandBundesverfassungsgerichtArbeitsgerichtsgesetzKein Rücktritt vom Aufhebungsvertrag – Krankengeld bei ArbeitgebernKrankmeldung Kündigungsschutz Arbeitnehmer Schwerbehinderung Konkurenztätigkeit


Denken Sie daran!

Da Arbeitsrechtssachen schnell gelöst werden sollten, gibt es bei uns grundsätzlich umgehend einen ersten Beratungstermin. Wenn möglich noch am selben Tag, sonst tags darauf. Schreiben Sie uns eine Nachricht oder rufen Sie direkt an. Wir sind telefonisch von Mo-Fr in der Zeit von 08:00 – 18:00 Uhr erreichbar.


Auch interessant: Wenn der Arbeitgeber zuviel bezahlt

Wenn der Arbeitgeber zuviel bezahlt/ Bild: Unsplash.com/Ramiro Mendes

Arbeitnehmer staunen meist nicht schlecht, wenn der Arbeitgeber plötzlich zu viel Gehalt zahlt.
Doch lange überwiegt die Freude nicht, denn viele Arbeitnehmer sind unsicher, ob sie das zu viel gezahlte Geld wieder zurückzahlen müssen.
Dass zu viel Gehalt gezahlt wird passiert tatsächlich, gerade bei kleineren Unternehmen, gar nicht so selten. Schließlich unterlaufen auch der Buchhaltung zuweilen Fehler. Grundsätzlich sind Arbeitnehmer jedoch nicht verpflichtet jeden Monat ihre Gehaltsabrechnung zu überprüfen.
Allerdings sieht das Gesetz auch vor, dass jemand, der etwas zu Unrecht erhält das Erhaltene auch wieder zurückgeben muss.

Weiterlesen


Denken Sie daran!

Da Arbeitsrechtssachen schnell gelöst werden sollten, gibt es bei uns grundsätzlich umgehend einen ersten Beratungstermin. Wenn möglich noch am selben Tag, sonst tags darauf. Schreiben Sie uns eine Nachricht oder rufen Sie direkt an. Wir sind telefonisch von Mo-Fr in der Zeit von 08:00 – 18:00 Uhr erreichbar.