Nicht jeder würde auf die Idee kommen, dass er das auf dem Weg zur Arbeit zu Schrott gefahrene Privatfahrzeug vom Arbeitgeber ersetzt bekommt. Voraussetzung: Während der vom Arbeitgeber angeordneten Rufbereitschaft. Bei dem jetzt vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall verunglückte ein Oberarzt bei Eisglätte auf dem Weg in die Klinik, in die er während seiner Rufbereitschaft gerufen wurde. Er kam von der …
Irrtümer im Arbeitsrecht – Teil 14 – Arbeitgeberdarlehen müssen bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses vollständig zurückgezahlt werden
Arbeitgeberdarlehen sind bei Kündigung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses sofort fällig. So steht es in sehr vielen Arbeitsverträgen. Ein Arbeitgeberdarlehen ist dabei rechtlich ein Darlehen, das ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer zu besonders günstigen Zinsen und Rückzahlungsbedingungen gewährt. Ein Arbeitgeberdarlehen ist aber ausdrücklich keine Gegenleistung für die Arbeit. Diese ist mit dem Lohn abgegolten. Rechtlich handelt es sich um die Gewährung eines “normalen” Kredits …
Irrtümer im Arbeitsrecht – Teil 13 – Abfindungen müssen nicht versteuert werden
Es war einmal vor vielen Jahren, da waren Abfindungen steuerfrei. Das ist lange vorbei. Abfindungen unterliegen in vollem Umfang der Steuerpflicht nach dem EStG. Das heißt sie werden im Prinzip voll versteuert. Es bleibt aber eine Vergünstigung. Nach § 35 EStG genießt die Abfindung bei der Versteuerung eine gewisse Privilegierung über die sogenannte Fünftelungsregelung. Mehr zum Thema Arbeitsrecht: Allgemeine Arbeitsbedinungen – …
Irrtümer im Arbeitsrecht – Teil 12 – Wer private E-Mails vom Arbeitsplatz schreibt, riskiert seinen Job
Es steht in vielen Arbeitsverträgen und Dienstanweisungen: Die Nutzung von Email und Internet am Arbeitsplatz zu privaten Zwecken ist verboten. Aber wie gefährlich ist es, gegen eine solche Anweisung oder vertragliche Regelung zu verstoßen? In der Praxis wird also immer zumindest eine Abmahnung vor Ausspruch der Kündigung sein müssen. Selbst wenn es in dem Unternehmen unüblich ist, Internet und Email …
Irrtümer im Arbeitsrecht – Teil 6 – Der Arbeitgeber darf erst nach drei Abmahnungen einen Arbeitnehmer kündigen
Drei Ecken, Elfer. – So war es früher auf dem Bolzplatz … Aller guten Dinge sind auch drei … vielleicht auch deshalb hält sich die Mär von drei Abmahnung bis zur Kündigung. Aber das ist schlicht falsch. Tatsächlich ist es so, dass oft eine – vom gerügten Fehlverhalten her vergleichbare – Abmahnung ausreicht. Und das macht die Sache kompliziert. Ein …
Irrtümer im Arbeitsrecht – Teil 5 – In finanziell schwierigen Zeiten dürfen Unternehmen das Gehalt einseitig kürzen
Einseitige Gehaltskürzung ? Die Firma steckt in der Krise. Der Chef sieht keine andere Chance, als das Gehalt seiner Mitarbeiter zu kürzen. Dabei geht es in der Regel nicht darum, dass die Arbeitgeber sich zu Lasten ihrer Angestellten bereichern wollen. Oft ist es schlichter Überlebenskampf auf Druck der Banken. Die Arbeitgeber haben oft keine andere Möglichkeit, als es schlicht zu …
Irrtümer im Arbeitsrecht – Teil 3 – Wer entlassen wird, hat einen Anspruch auf Abfindung bei Kündigung
Gekündigt? Naja … nicht so schlimm, ich habe ja einen Anspruch auf Abfindung bei Kündigung. Mindestens ein halbes Gehalt pro Jahr der Beschäftigung. Und dann soll der Anwalt mal mehr rausholen. Selbst wenn eine Umfrage zu einem anderen Ergebnis käme, bleibt es dabei: Wer entlassen wird, hat grundsätzlich KEINEN Anspruch auf eine Abfindung. In der Praxis werden aber fast immer …