Weiterbildungskosten zurückfordern

Weiterbildungen sind oft sehr kostenintensiv. In der Regel übernimmt jedoch der Arbeitgeber die Kosten für die Weiterbildung.
Doch kann der Arbeitgeber die Kosten für die Weiterbildung vom Arbeitnehmer zurückfordern, wenn dieser die Prüfung des Lehrgangs nicht bestanden hat?

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Grundsätzlich verfolgt der Arbeitgeber mit der Übernahme der Weiterbildungskosten auch ein eigenes Interesse, denn schließlich will er von dem neuen Wissen seines Arbeitnehmers profitieren.
Der Arbeitgeber verfolgt somit auch eigene wirtschaftliche Interessen.
Fällt der Arbeitnehmer dann im Rahmen eines Lehrgangs durch eine Prüfung, ist dies für beide Seiten besonders ärgerlich.
Die Rückzahlung der Weiterbildungskosten kann der Arbeitgeber jedoch nicht ohne weiteres verlangen.
Vielmehr muss dafür vorab eine Rückzahlungsvereinbarung geschlossen worden sein.

Enge Voraussetzungen für Rückzahlung

Doch auch an eine Rückzahlungsvereinbarung stellt die Rechtsprechung mittlerweile strenge Voraussetzungen.
So sind nach Ansicht der Rechtsprechung Klauseln, die eine generelle Rückzahlungspflicht generell unzulässig. Vielmehr müssen die entsprechenden Weiterbildungskosten genau beziffert werden.
Denn schließlich muss der Arbeitnehmer in einem solchen Fall wissen, was er finanziell leisten muss.
Oftmals verlangen Arbeitgeber in den Rückzahlungsklauseln den Bruttopreis der Weiterbildung. Darin ist dann auch die Mehrwertsteuer enthalten. Diese kann der Arbeitgeber jedoch mit den eigenen Einnahmen verrechnen.

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Diese Kosten dürfen deshalb nicht auf den Arbeitnehmer abgewälzt werden.
Und auch wer beispielsweise auf Grund einer längeren Erkrankung nicht für die Prüfung im Rahmen des Lehrgangs lernen konnte, ist nicht zur Rückzahlung verpflichtet.
Generell sind die Voraussetzungen für eine wirksame Rückzahlungsklausel relativ hoch.

ohne Klausel keine Rückzahlung

Haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer keine Rückzahlungsklausel vereinbart, so kann der Arbeitgeber die Kosten für die Weiterbildung nicht zurückfordern.
Generell sollten Arbeitnehmer deshalb genau darauf achten, ob eine entsprechende Rückzahlungsklausel bereits im Arbeitsvertrag vereinbart wurde.
Besteht eine solche Klausel, sollte man in jedem Fall einen Fachanwalt für Arbeitsrecht einschalten und die Wirksamkeit der Klausel überprüfen lassen.
Denn nicht selten versuchen die Arbeitgeber hier die Kosten auf Biegen und Brechen auf den Arbeitnehmer umzuwälzen.
Oftmals sind die Rückzahlungsklauseln allerdings unwirksam.


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