Rückzahlung von Ausbildungskosten im Arbeitsrecht: Alles was Sie wissen müssen.

Rückzahlungsvereinbarungen unterliegen immer der AGB-Kontrolle

Vereinbarungen im Arbeitsvertrag, nach denen ein Mitarbeiter zur Rückzahlung von Aus- und Fortbildungskosten verpflichten, unterliegen nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht der Inhaltskontrolle nach den Regeln der Allgemeinen Geschäftsbedingungen-Prüfung und somit den gleichen Anforderungen, wie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Internetversendern, Kaufhäusern und Gebrauchtwagenhändlern.

Voraussetzung für eine rechtlich bindende Regelung über die Rückzahlung ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht , dass die Ausbildung für den Angestellten von tatsächlichem und geldwertem Vorteil ist. Eine „normale“ ein oder mehrtägige Weiterbildung fällt nicht darunter. Es muß sich schon um eine Aus- oder Weiterbildung handeln, die den „Marktwert“ erhöht und / oder die Aussichten am Arbeitsmarkt ernsthaft erhöht.

Darüber hinaus darf der Arbeitnehmer nach Abschluß der Ausbildung nicht über die Maßen lange an den Arbeitsplatz gebunden wird. Ist eine zu lange Bindungsdauer vereinbart, führt dies grundsätzlich zur Unwirksamkeit der Rückzahlungsklausel insgesamt und ein Rückzahlungsanspruch besteht dann nicht mehr.

Nach einer recht komplizierten Rechtsprechung sind fast alle Reckzahlungsklausel von mehr als 2 Jahren in jedem Falle unwirksam. Aber kürzer wirkende Rückzahlungsvereinbarungen können unwirksam sein. Im rechtlichen Alltag haben sich die überwiegende Zahl entsprechenden Vertragspunkte als nicht wirksam gezeigt.

Rückzahlung von Ausbildungskosten/ Bild: RA Pöppel

Wie erfolgt die Rückzahlung?