Das Handy am Arbeitsplatz, der Arztbesuch während der Arbeitszeit, das Gläschen Sekt am Geburtstag – welche und wie viele Privataktivitäten sind im Job erlaubt? Das Smartphone ist unser alltäglicher Begleiter – daher denken sich viele nichts dabei, auch während der Arbeitszeit mehrmals das Smartphone auf Nachrichten oder Statusupdates zu checken. Doch das kann schnell zu Problemen mit dem Arbeitgeber führen. Mal …
OP-Schwester als „freie Mitarbeiterin“ ist nicht selbstständig
Der Arbeitsvertrag und das gelebte Arbeitsverhältnis sind zwei verschiedene Paar Schuhe. Bestätigt hat dies nunmehr das Sozialgericht Mainz, dass eine aufgrund eines Dienstvertrags als „freie Mitarbeiterin“ beschäftigte OP-Schwester als Angestellte klassifizierte. Vertrag ausdrücklich als „freie Mitarbeiterin“ abgeschlossen Eine staatlich anerkannte Fachkrankenschwester schloss bereits 2013 einen Dienstvertrag mit dem Klinikum ab. Dieser Vertrag sah unter anderem vor, dass die Klägerin als …
Arbeitnehmerdatenschutz – Vorsicht der Chef könnte mit surfen
Wer derzeit die aktuellen Medien verfolgt, liest z.B., dassumfassende Benutzerdaten sogar über Browsererweiterungen abgegriffen werden, die angeblich dem Datenschutz dienen sollen. Jeder Internetbesuch hinterlässt Spuren – das wissen wir. Was Viele jedoch nicht wissen: auch der Vorgesetzte kann diese Spuren lesen. Viele Chefs bekommen ihre Mitarbeiter immer seltener zu Gesicht, da sie vom Home Office oder generell viel von unterwegs …
Unfallversicherung – Unfall auf der Weihnachtsfeier ist jetzt Betriebsunfall
Unfallversicherung auf Betriebsfeiern – Rechtsprechungsänderung Das Bundessozialgericht ist von seiner bisherigen Rechtsprechung abgerückt: Damit eine Weihnachtsfeier am Arbeitsplatz von der Unfallversicherung versichert ist, muss nicht mehr die Unternehmensleitung persönlich an der Feier teilnehmen. Die Anwesenheit des Chef war bisher eine wesentliche Voraussetzung für den Unfallversicherungsschutz. Die Klägerin im vorliegenden Fall ist als Sozialversicherungsfachangestellte bei der Rentenversicherung in Kassel beschäftigt. Bei …
Billig-Airline Ryanair will jetzt auch in Frankfurt Main landen
Immer mehr Flughäfen steuert die irische Billig-Airline in Deutschland bereits an. Darunter jedoch auch häufig kleine, abgelegene Flughäfen, wie beispielsweise Frankfurt-Hahn. Mit Frankfurt am Main hat Frankfurt-Hahn jedoch bis auf den Namen wenig gemeinsam, liegt es doch 100km entfernt vom eigentlichen Frankfurt. Doch dies soll sich jetzt ändern. Wie jetzt bekannt wurde, will Ryanair nun auch in Frankfurt am Main …
8,84 Euro brutto – Mindestlohnerhöhung – Der Mindestlohn steigt erstmals – wie kommt es dazu?
Erste Mindestlohnerhöhung seit der Einführung. Künftig gibt es mehr Geld für Beschäftigte im Niedriglohnsektor. Der Mindestlohn steigt zum 01.01.2017 erstmals um 34 Cent auf 8,84 € pro Stunde. Am 28.06.2016 hat die Mindestlohnkommission einstimmig eine Erhöhung des Mindestlohns beschlossen. Die Höhe dieser Anpassung orientiert sich laut der Begründung an der Tarifentwicklung in Deutschland. Die erkämpften Tariferhöhungen sind als Ausgangs- und …
Rettung für Kaiser’s Tengelmann ? Arbeitnehmervertreter bleiben kritisch
Lange war unklar, ob die rund 15.000 Arbeitsplätze der Supermarktkette gerettet werden können. Nach einigem Hin und Her steht nun nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Gabriel fest, die 15.000 Arbeitsplätze sind vorerst gerettet. Dabei verkündeten der Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und ver-di-Chef Bsirske die guten Nachrichten selbst. Arbeitnehmervertreter bleiben allerdings kritisch. Viele Mitarbeiter der Supermarktkette können die Rettung allerdings noch gar nicht …
Hitlergruß vor dem Betriebsrat – Beleidigung oder Meinungsäußerung
Nicht immer sind Arbeitnehmer Herr ihrer Emotionen. So auch in einem Fall, mit dem sich das Arbeitsgericht Hamburg beschäftigen musste. Vorliegend kam es während einer Betriebsversammlung zu Streitigkeiten infolge dessen ein Mitarbeiter dem Betriebsratsvorsitzenden die rechte Hand zum Hitlergruß entgegenstreckte und sagte „Du bist ein heil, du Nazi!“. Der Mitarbeiter, der seit 2009 im Unternehmen als Transportfahrer tätig war, wurde …
Kleidervorschriften am Arbeitsplatz – Welche Dienstkleidung darf der Chef vorschreiben?
Immer wieder machen große Unternehmen Schlagzeilen, indem sie ihren Mitarbeitern vorschreiben, welche Kleidung oder welchen Kleidungsstil diese zu tragen haben. In vielen Bereichen sind Arbeitskleidung und Uniformen normal. Man würde sich ganz sicher sehr wundern, wenn ein Flugbegleiter in Jeans und T-Shirt im Eingang der Maschine stehen würde und die Streifenpolizistin im Ballerinakleid an die Unfallstelle kommt. Für großes Aufsehen …
Scientologe darf von Geschäftsgeheimnissen ausgeschlossen werden
Ein Mechaniker darf nicht dabei sein, wenn ein Bundeswehrhubschrauber repariert wird – weil er Scientologe ist. Das Berliner Verwaltungsgericht hat diese Entscheidung nun bestätigt. Der Mechaniker hatte geklagt, weil seine Firma ihn von sensiblen Informationen ausgeschlossen hat. Als Grund wurde seine Mitgliedschaft bei Scientology genannt. Der Mitarbeiter sah sich diskriminiert und fürchtete um seinen Job. Das Verwaltungsgericht gab dem Arbeitgeber …








