Mindestlohn

Das deutsche Arbeitsrecht kennt insgesamt sechs Arten von Mindestlohn:

  • den allgemeinen Mindestlohn auf der Grundlage des Mindestlohngesetzes;
  • Branchenmindestlöhne durch allgemeinverbindliche Tarifverträge auf der Grundlage des Tarifvertragsgesetzes;
  • Branchenmindestlöhne durch allgemeinverbindliche Tarifverträge auf der Grundlage des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes;
  • den Mindestlohn für die Pflegebranche durch Rechtsverordnung auf der Grundlage des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes;
  • Lohnuntergrenzen für Leiharbeitnehmer auf der Grundlage des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes;
  • Vergabemindestlöhne nach den Vergabegesetzen der Länder, Vergabemindestlöhne beinhalten keinen individuellen Anspruch der Arbeitnehmer auf einen Mindestlohn.

In der Bundesrepublik Deutschland gilt seit dem 1. Januar 2015 auf der Grundlage des Mindestlohngesetzes (MiLoG) ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn. Dieser gesetzliche Mindestlohn auf der Grundlage des Mindestlohngesetzes war zunächst auf 8,50 Euro festgesetzt und beträgt seit Januar 2017 8,84 € brutto pro Zeit-Stunde. Daneben haben mehrere Branchen besondere Branchenmindestlöhne. Diese gehen dem allgemeinen Mindestlohn immer dann vor, wenn sie höher als der allgemeine gesetzliche Mindestlohn sind (§ 1 Abs. 3 MiLoG). Während einer Übergangszeit bis Ende 2017 durften Branchenmindestlöhne den allgemeinen Mindestlohn noch unterschreiten (§ 24 Abs. 1 MiLoG).

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