Arbeitnehmerüberlassung im Arbeitsrecht: Alles was Sie wissen müssen.

Unter einer Arbeitnehmerüberlassung versteht man grundsätzlich das (zeitlich begrenzte) Verleihen von Arbeitskräften (Leiharbeitnehmer) durch ein Unternehmen (Verleihunternehmen/Überlasser) an ein anderes Unternehmen (Entleiher). Im Falle der Arbeitnehmerüberlassung fallen Arbeitsvertrag und die Arbeitsleistung auseinander, denn der Arbeitsvertrag besteht in der Regel mit dem Verleihunternehmen, die Arbeitsleistung wird hingegen beim Entleiher.

Regelungen bezüglich der Arbeitnehmerüberlassung finden sich im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG). Als wichtigste Vorschriften gelten dabei der arbeitsrechtliche Schutz des Leiharbeitnehmers und die Erlaubnispflicht für gewerbliche Verleiher. Überlässt ein Verleihunternehmen seine Leiharbeitnehmer im Rahmen einer wirtschaftlichen Tätigkeit, so ist dies erlaubnispflichtig. Arbeiten die Arbeitnehmer hingegen nur im Rahmen von Werk-, selbstständigen oder Dienstverträgen, so ist dies nicht erlaubnispflichtig, da dies nicht unter das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz fällt.

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Auflösungsvertrag

Durch einen Auflösungsantrag kann das Arbeitsverhältnis im Verfahren vor dem Arbeitsgericht im Urteil beendet werden. Sowohl der Arbeitnehmer, als auch der Arbeitgeber können den Auflösungsantrag stellen.

Will der Arbeitnehmer geltend machen, dass die Arbeitgeberkündigung unwirksam ist, muss er Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht erheben. Sein Antrag ist dabei auf die Feststellung gerichtet, dass das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung nicht aufgelöst  worden ist. Häufig möchte der Mitarbeiter jedoch gar nicht an seinen Arbeitsplatz zurück, sondern wünscht eine finanzielle Entschädigung gegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Dies ist oft auch im Interesse des Arbeitgebers, und daher enden mehr als zwei Drittel aller Kündigungsschutzklagen im Gütetermin mit einem zwischen den Parteien geschlossenen Abfindungsvergleich. Das Gericht kann auf einen solchen Vergleich hinwirken, die Parteien sind dazu aber nicht verpflichtet… Weiterlesen

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