Kann mein Chef mich zum Corona-Test zwingen? Diese Frage steht in Zeiten von Corona und Pandemie immer wieder im Blickpunkt. Hier streiten verschiedene Rechtsgüter gegeneinander. Grundrechte der Arbeitnehmer von denen wegen der möglichen Infektionsgefahr der Test gefordert wird. Aber auch die Grundrechte des Arbeitgebers als Person und der Kollegen, die im Fall einer Infektion gefährdet wären. Die Rechte der Kunden oder Besucher im Betrieb und die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers für alle Mitarbeiter im Betrieb.
Und wenn man das gegeneinander abwägt, kommt man bei der Frage nach einem Pflicht-Test wohl zum Ergebnis, dass dieser nicht zumutbar ist.
Die Antwort ist damit eher einfach: Nein. Der Arbeitgeber kann Sie nicht zwingen.
Keine Medaille ohne Kehrseite: Sie haben als Rückkehrer aus der „Gefahrenzone“ keinen Anspruch, Ihren Arbeitsplatz betreten zu dürfen – ohne negativen Corona-Nachweis. Darum hat der Arbeitgeber das Recht, Ihnen unter Umständen zu Recht die tatsächliche Beschäftigung verweigern und damit Ihren Vergütungsanspruch aushebeln.
Test-Zwang gibt es nicht – Aber Hausrecht und Weisungsrecht
Der Arbeitgeber kann Arbeitnehmer rechtlich zu keinen Test zwingen. Aber er kann bestimmen, dass Mitarbeiter, die in Risikogebieten waren oder Risiko-Kontakte hatten, nur zur Arbeit kommen dürfen, wenn sie mit negativ getestet sind.
Das bedeutet im Ergebnis, dass der Arbeitgeber bei Vorliegen von ernsthaften Anhaltspunkten einer Corona-Infektionsgefahr die Entgegennahme zu verweigern. Faktisch kommt dies einem Zwang zum Test schon sehr nahe.
Noch keine Urteile der Arbeitsgerichte zu dieser Frage
Allerdings gibt es bisher keine Rechtsprechung zu diesem Thema. Denn die Verfahren vor dem Arbeitsgericht dauern in der Regel einige Jahre bis zu einer abschließenden Entscheidung.
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Coronainfekiton am Arbeitsplatz/ Bild: Unsplash.com
Die Masseninfektion von Mitarbeitern im Schlachthof von Tönnies lässt am Rande eine Frage aufkommen, die gar nicht so einfach zu beantworten ist. Wer haftet für die Folgen einer Corona Infektion am Arbeitsplatz?
Und da ist sie wieder, die liebste Antwort aller Juristen: Es kommt darauf an.
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Denken Sie daran!
Da Arbeitsrechtssachen schnell gelöst werden sollten, gibt es bei uns grundsätzlich umgehend einen ersten Beratungstermin. Wenn möglich noch am selben Tag, sonst tags darauf. Schreiben Sie uns eine Nachricht oder rufen Sie direkt an. Wir sind telefonisch von Mo-Fr in der Zeit von 08:00 – 18:00 Uhr erreichbar.
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Die Corona-Pandemie schüttelt unsere gesamte Gesellschaft und unseren Alltag kräftig durch. Es gibt jede Menge neue Regeln, Gebote, Verbote und Strafen. Dinge, die wir vor einem Jahr nie im Leben für abwegig und irre abgestempelt hätten.
Und jetzt stellt sich ernsthaft die Frage, ob man gekündigt werden kann, weil man am Arbeitsplatz keine Maske trägt.
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