Arbeitsverweigerung

Die Arbeitsverweigerung ist die Weigerung eines Arbeitnehmers bzw. einer Arbeitnehmerin die vom Arbeitgeber im Wege des Direktionsrechts zugewiesene Arbeit auszuüben.

Nicht jede Arbeitsverweigerung stellt einen Grund für eine außerordentliche Kündigung dar. In der Regel ist eine Abmahnung erforderlich. Auf eine Abmahnung kann ausnahmsweise verzichtet werden, wenn ein Arbeitnehmer ohne Rechtfertigungsgrund die Arbeit erkennbar bewusst verweigerte (BAG, Urteil vom 21. 10. 1969 ‑ 1 AZR 93/68).

Die Weigerung eines Arbeitnehmers, die vertraglich geschuldete Leistung zu erbringen, ist nach vorangegangener Abmahnung grundsätzlich geeignet, eine verhaltensbedingte Kündigung zu begründen. Dies setzt allerdings voraus, daß der Arbeitnehmer nach dem zugrundeliegenden Arbeitsvertrag zur Ausführung der angewiesenen Tätigkeit verpflichtet ist. Ansonsten ist die zugewiesene Tätigkeit vom Direktionsrecht des Arbeitgebers nicht umfasst.

In schwerwiegenden Fällen beharrlicher Arbeitsverweigerung kann auch eine fristlose Kündigung nach ergebnisloser Abmahnung berechtigt sein.


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Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern im Streikfall

Ein Streik bedeutet grundsätzlich eine Arbeitsverweigerung von mehreren Arbeitnehmern. In der Regel werden Streiks genutzt, um den Arbeitgeber oder Arbeitgeberverbände zu gewissen Zugeständnissen zu bewegen.

In den letzten Jahren machten immer wieder große Streikwellen Schlagzeilen. Nicht zuletzt durch die Piloten der Lufthansa, die zusammen mit der Pilotenvereinigung Cockpit mehr Geld forderten.
Wer, wie bei einem Streik, die Arbeit verweigert, riskiert in der Regel zumindest Abmahnung, in seltenen Fällen kann durchaus eine fristlose Kündigung drohen.

Unter bestimmten Voraussetzungen sind Streiks jedoch vom Gesetzgeber erlaubt.
Das deutsche Grundgesetz sieht in Artikel 9 grundsätzlich eine Koalitionsfreiheit vor. Weiterhin ist es nach Artikel 9 Abs. 3 des Grundgesetzes erlaubt „zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschafsbedingungen Vereinigungen zu bilden“…WEITERLESEN

Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern im Streikfall/ Bild: Unsplash.com/ Clem Onojeghuo


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Arbeitsrecht in der Lebensmittelproduktion

Auch in der Lebensmittelbranche herrscht ein knallharter Preiskampf. Der Kamp um die billigsten Lebensmittelpreise geht dabei zumeist auf Kosten der Mitarbeiter in der Lebensmittelproduktion.

Dass Bauern in Übersee kaum einen Hungerlohn für ihre Arbeit erhalten, ist seit langem bekannt. Doch auch in Deutschland herrschen in der Lebensmittelproduktion fragwürdige Zustände. Vor Einführung des Mindestlohnes wurden fast ausschließlich Dumpinglöhne gezahlt. Dies hat sich zwar seit der Einführung des Mindestlohnes minimal gebessert, allerdings stehen viele Mitarbeiter in der Lebensmittelproduktion immer noch am Existenzminimum…Weiterlesen

Arbeitsrecht in der Lebensmittelindustrie/ Bild: Unsplash.com/ Lukas Budimaier


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