Freistellung von Sportdirektor Mutzel durch den HSV unwirksam

Der HSV hat ja reichlich Erfahrung mit der Trennung von Trainern und Managern. Meistens ging es am Ende nur um Geld. Jetzt wurde es aber richtig ernst, weil es Michael Mutzel klagte gegen die Freistellung und gewann vor dem Arbeitsgericht Hamburg. Er  ist erfolgreich juristisch gegen seine Freistellung vom Posten des Sportdirektors beim HSV vorgegangen. Das Arbeitsgericht Hamburg folgte dem …

BAG: Corona-Testpflicht für Arbeitnehmer

Muss ich mich testen lassen? Kann der Arbeitgeber mich zum Test zwingen? Grob kann man die Antwort des BAG wie folgt zusammenfassen (zit. Beck-Online): 1. Die Durchführung von Corona-Tests im Betrieb ist eine geeignete Maßnahme, um dortige Ansteckungen zu verhindern und hierdurch die Gesundheit der Arbeitnehmer zu schützen. Darauf gerichtete Weisungen entsprechen grundsätzlich billigem Ermessen. 2. Arbeitnehmer, die eine entsprechende …

Darf mein früherer Chef meine Fotos und Daten auf der Webseite behalten?

Welche Rechte habe ich ich nach meinem Ausscheiden aus meiner alten Firma an meinen Informationen und Fotos auf der Webseite oder im Intranet oder in Prospekten? Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer betreiben Profile oder Kanäle bei Xing, Linked-In, Instagram oder Facebook, in Interesse des Arbeitgebers. Diese Frage kommt in einer immer digitaler werdenden Welt immer öfter vor. Und wir Juristen Antworten …

Schadenersatz wegen Kündigung ohne Zustimmung des Integrationsamtes?

Klage wegen Diskriminierung einmal anders. Normalerweise kommen die unter Arbeitsrechtlern so genannten AGG-Fälle als Bewerbungsfälle zu uns. Diskriminierung im Bewerbungsverfahren ist der Regelfall Die meisten Klagen wegen Diskriminierung nach dem AGG – sog. AGG-Klagen – behandeln Fälle, in denen eine möglicherweise diskriminierende Verhaltensweise auf Arbeitgeberseite im Bewerbungsverfahren Gegenstand ist. Dann geht es immer um die Frage, bekommt die oder der …

Sind die Urlaubstage in der Lohnabrechnung verbindlich?

Sind die Urlaubstage, die der Arbeitgeber in der Lohnabrechnung angibt rechtswirksam und verbindlich? Diese Frage stellen uns immer wieder Arbeitnehmer*innen, insbesondere am Ende eines Arbeitsverhältnisses und nach einer Kündigung. Wir haben eine Entscheidung des Landesarbeitsgericht Köln gefunden. Urlaub, keine verbindliche Festlegung in der Gehaltsabrechnung, deklaratorisches Schuldanerkenntnis im Kündigungsschreiben Lohnabrechnungen haben nicht den Zweck, die Ansprüche endgültig festzulegen. Bei einem Irrtum …

Verweigerung Corona-Test – Kündigung

Kann mein Arbeitgeber mich kündigen, wenn ich nen Corona-Test verweigere? Diese Frage bekommen wir immer wieder gestellt. Corona gibt es ja noch nicht so lange. Daher hast das Bundesarbeitsgericht noch keine Entscheidung in einem „Corona-Kündigungs-Fall“ getroffen. Aber es gibt die ersten Entscheidungen der Arbeitsgerichte. Hier die erste Entscheidung eines Norddeutschen Arbeitsgerichts, die uns über den Weg gelaufen ist. Wir haben …

Wer muss bei Überstunden was beweisen?

Wer muss Überstunden nachweisen? Immer der oder diejenige, die sie bezahlt haben will. Und das war in der Vergangenheit immer schwierig, weil der Arbeitnehmer immer folgendes Beweisen musste: Datum und Uhrzeit Tätigkeit Anordnung, Genehmigung oder bewusste Duldung durch den Arbeitgeber Hier war auf der Seite der Arbeitnehmer die Hoffnung, dass nach Änderungen im Europarecht die Beweislage sich erleichtern würde. Leider …

Bundesarbeitsgericht aktuell – Formfehler bei der Betriebsratswahl

Ziemlich pünktlich alle 4 Jahre entscheidet das Bundesarbeitsgericht einige Fälle zum Thema Betriebsratswahl. Und praktisch immer hat das entsprechende Wahlanfechtungsverfahren oder allgemeine Beschlussverfahren nur die Unwirksamkeit der Wahl zur Folge und nicht Nichtigkeit. Alles, was der Betriebsrat gemacht hat, bleibt wirksam. Die Betriebsvereinbarungen bleiben wirksam, die Zahlungen, auf deren Grundlage. Alles bestens. Man könnte meinen: Außer Spesen nix gewesen. Aber …

Erstattungspflicht bei berechtigten Ermittlungskosten des Arbeitgebers

Muss ich Detektivkosten meines Arbeitgebers erstatten? Diese Frage steht immer einmal wieder im Raum, wenn der Arbeitgeber z.B. durch den Einsatz von Privatdetektiven erst das Fehlverhalten aufklären muss. Was wird dann aus den Kosten? Muss der Arbeitnehmer das erstatten? Das Bundesarbeitsgericht hatte einen interessanten Fall zu diesem Thema zu entscheiden. Hier die vollständige Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts: Pressemitteilung 11/21 des Bundesarbeitsgerichts …

Arbeitnehmereigenschaft von Crowdworkern – Bundesarbeitsgericht

Sind Crowdworker Arbeitnehmer? – Die Wirtschaft aus dem Silicon-Valley und auch aus anderen Gegenden bereichert uns alle um Begriffe, die bis vor ein paar Jahren niemand kannte und die wahrscheinlich noch nicht einmal geprägt waren. Was ist also Crowdworking? Der Begriff Crowdworking beschreibt, wie auch Clickworking oder Crowdsourcing eine besondere Art des Auslagerns von Arbeit aus dem Unternehmen (Outsourcing). Bei normalen …