Fachkraft für Arbeitssicherheit

Die Fachkraft für Arbeitsschutz fördert als „Arbeitsschutz-Manager“ die Umsetzung von rechtlichen Verordnungen und Vereinbarungen zum Thema Arbeitssicherheit. Die Fachkraft, abk. „SiFa“, ist Träger besonderer Fachkunde. Er wird unter Mitwirkung des Betriebsrats bestellt. Seine Aufgaben und Rechte sind im Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit  (ASiG) geregelt, s. § 6 ASiG.

Gem. § 8 Abs. 1 ASiG sind Fachkräfte für Arbeitssicherheit bei der Anwendung ihrer sicherheitstechnischen Fachkunde weisungsfrei. Dass bedeutet, dass sie bei der Ausübung ihres Amtes keine Anweisungen entgegennehmen müssen. Sie dürfen nicht dazu gedrängt werden bestimmte Entscheidungen, die etwa gut für das Unternehmen aber schlecht für die Arbeitnehmer wären zu treffen.

8 Abs. 1 Satz 3 ASiG regelt ausserdem, dass Sicherheitsfachkräfte wegen der Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben nicht benachteiligt werden dürfen. Hieraus ergibt sich ein relatives Kündigungsverbot. Der Arbeitgeber darf der Sicherheitsfachkraft nicht aus Gründen kündigen, die mit der  Erfüllung seiner sicherheitstechnischen Pflichten im Zusammenhang stehen. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn durch die Wahrnehmung dieser Pflichten die Interessen des Arbeitgebers erheblich gefährdet werden. Hier sind Fälle bis hin zu teilweisen Betriebsstilllegungen aufgrund der Wahrnehmung berechtigter Interessen durch die SiFa denkbar.

Vor einer Kündigung ist der Betriebsrat gem. § 102 Betriebsverfassungsgesetz ordentlich anzuhören. Hiervon unterscheidet sich die Abberufung einer SiFa von seinem Amt, welches nicht unbedingt mit einer Kündigung einhergehen muss.  Die Abberufung bedarf allerdings gem. § 9 Abs. 3 ASiG der Zustimmung des Betriebsrates.


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Wenn der Arbeitgeber zuviel bezahlt/ Bild: Unsplash.com/ Sharon Mccutcheon

Arbeitnehmer staunen meist nicht schlecht, wenn der Arbeitgeber plötzlich zu viel Gehalt zahlt.
Doch lange überwiegt die Freude nicht, denn viele Arbeitnehmer sind unsicher, ob sie das zu viel gezahlte Geld wieder zurückzahlen müssen.
Dass zu viel Gehalt gezahlt wird passiert tatsächlich, gerade bei kleineren Unternehmen, gar nicht so selten. Schließlich unterlaufen auch der Buchhaltung zuweilen Fehler. Grundsätzlich sind Arbeitnehmer jedoch nicht verpflichtet jeden Monat ihre Gehaltsabrechnung zu überprüfen.
Allerdings sieht das Gesetz auch vor, dass jemand, der etwas zu Unrecht erhält das Erhaltene auch wieder zurückgeben muss.

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