Personenbedingte Kündigung

Die Kündigung aus personenbedingten Gründen ist ein Sonderfall der Kündigung. Die Gründe für die Kündigung in der Person des Arbeitnehmers sind solche, die auf den persönlichen Eigenschaften und Fähigkeiten des Arbeitnehmers beruhen (z.B. fachliche, körperliche Eignung).

Entscheidend ist, daß die Erfüllung des Vertragszwecks nicht nur vorübergehend unmöglich geworden ist, da die Fähigkeit und Eignung des Arbeitnehmers, die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen, entfallen ist.

Beispiele:Pilot verliert seine Fluglizenz, LKW-Fahrer verliert seinen Führerschein, die bisherige Arbeitserlaubnis eines Ausländers wird nicht verlängert.

Problematisch ist insbesondere die krankheitsbedingte Kündigung mit folgenden Einzelvoraussetzungen:

• negative Gesundheitsprognose
• erhebliche Beeinträchtigung betrieblicher oder vertraglicher Interessen
• keine vorrangigen milderen Mittel (z.B. Versetzung auf einen anderen Arbeitsplatz)
• Interessenabwägung (z.B. Betriebszugehörigkeit, bisheriger Verlauf des Arbeitsverhältnisses)

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Das Smartphone vom Schreibtisch verschwunden, das Portemonnaie plötzlich nicht mehr in der Handtasche – Diebstahl am Arbeitsplatz kommt häufiger vor als manch einer vermutet. Doch nur weil die eigenen Wertsachen im Büro verschwunden sind, haftet der Chef noch lange nicht.

Den Arbeitgeber trifft die sogenannte Fürsorgepflicht auch dahingehend, dass er dafür sorgen muss, dass das mitgebrachte Eigentum sicher verwahrt werden kann. Dafür sollten zum Beispiel abschließbare Spinde oder Rollcontainer zur Verfügung gestellt werden. Haben die Mitarbeiter aber keine Möglichkeit, ihre Habseligkeiten sicher zu verschließen, haftet der Arbeitgeber unter Umständen voll. Schließlich kann er in solchen Fällen für den Diebstahl mitverantwortlich gemacht werden. Weiterlesen

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