Kündigungsrecht

Das Recht der Kündigung im Deutschen Arbeitsrecht

Das Kündigungsrecht im deutschen Arbeitsrecht ist auf den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses gerichtet. Der Arbeitnehmer soll vor unbegründeter und unberechtigter Arbeitslosigkeit geschützt werden. Seinem Wesen nach Wesen nach ist das Kündigungsrecht also ein Arbeitnehmerschutzrecht. Arbeitnehmer sollen davor geschützt werden, durch den Arbeitgeber ohne Frist und ohne Grund aus dem Arbeitsverhältnis gekündigt zu werden.

Die Besonderheit im deutschen Kündigungsrecht ist das so genannte Bestandsmodell. Spricht an Arbeitgeber eine Kündigung aus, so greift der Arbeitnehmer mit der Kündigungsschutzklage die Wirksamkeit der Kündigung an. Das Ergebnis eines streng juristisch geführten Rechtsstreit vor dem Arbeitsgericht wegen einer Kündigung ist entweder der Fortbestand des Arbeitsverhältnisses oder die Beendigung. Die Zahlung einer Abfindung ist nur in sehr wenigen und sehr besonderen fällen als Ergebnis überhaupt möglich.

Diese Besonderheit kennt praktisch nur das deutsche Kündigungsrecht in den meisten anderen Rechtsordnungen tritt an die Stelle des Fortbestandes des Arbeitsverhältnisses der Schadenersatznspruch. In Österreich zum Beispiel genannt Abfertigung. Im angloamerikanische Bereich ist es der Schadenersatz im Falle der „unfair dismissal“.


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Krankheitsbedingte Kündigung/ Bild: Unsplash.com

Eine krankheitsbedingte Kündigung ist der häufigste Fall einer personenbedingten Kündigung. Grundsätzlich gilt, dass allein die Krankheit des Arbeitnehmers kein Kündigungsgrund ist. Eine mit der Krankheit verbundene Arbeitsunfähigkeit und die daraus resultierenden Fehlzeiten können eine Kündigung jedoch rechtfertigen. Eine krankheitsbedingte Kündigung kann ausgesprochen werden, wenn der Arbeitgeber davon ausgeht, dass der Arbeitnehmer aufgrund seiner Krankheit den Arbeitsvertrag künftig nicht mehr erfüllen kann.

Wann ist eine krankheitsbedingte Kündigung zulässig?

Zur Beurteilung, wann eine krankheitsbedingte Kündigung zulässig ist, wurden von der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte vier Fallgruppen entwickelt. WEITERLERSEN


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Kündigungsschutz im Minijob

Kündigungsschutz im Minijob/ Bild: Unsplash.com

An dieser Stelle muss etwas Grundsätzliches festgehalten werden: Wer in einem Minijob arbeitet, hat genau die gleichen Rechte und Pflichten wie ein Vollzeitjobber. Das gilt für die Regelungen für Urlaub und Krankheit und ebenso für die Kündigung.

Was macht einen Minijob aus?

Eine Anstellung wird dann als Minijob bezeichnet, wenn sie regelmäßig ausgeübt und ein monatliches Arbeitsentgelt von maximal 450€ nicht überschritten wird. Regelmäßig bedeutet hierbei, dass die Beschäftigung nicht als wirtschaftlich unbedeutend eingestuft werden sollte. Der monatliche Verdienst von 450€ kann im Einzelfall höher ausfallen – auf das gesamte Jahr gesehen sollte der Monatsdurchschnitt 450€ aber nicht übersteigen. WEITERLESEN


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Und mein Resturlaub? Der Anspruch nach der Kündigung

Wenn der Arbeitgeber oder der Arbeitnehmer selbst kündigt, stellt sich häufig die Frage nach dem Resturlaub – insbesondere danach, ob und wie dieser abgegolten werden kann.

Und mein Resturlaub? Der Anspruch nach der Kündigung/ Bild: Unsplash.com/ Emerson Peters

Der jährliche Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers ist dabei im Bundesurlaubsgesetz geregelt. Danach besteht ein Anspruch auf einen Erholungsurlaub, der dem Arbeitnehmer jedes Jahr gewährt werden muss. Der Urlaubsanspruch ist zwingend, das heißt, der kann durch keine Vereinbarungen im Arbeitsvertrag verringert oder ausgeschlossen werden. Er darf auch nur in besonderen Ausnahmefällen gegen Geld abgegolten werden.

Urlaubsanspruch bleibt bestehen

Genauso verhält es sich mit dem Resturlaub, wenn gekündigt wurde. Soll das Arbeitsverhältnis beendet werden, bleibt der Urlaubsanspruch grundsätzlich bestehen. Der Anspruch auf den Resturlaub verfällt nicht automatisch mit dem Arbeitsverhältnis. Die Kündigung kann allerdings dazu führen, dass der Arbeitnehmer den Urlaub nicht mehr nehmen kann – aus rein zeitlichen Gründen. Dann kann man über die Abgeltung in Geld des Resturlaubs nachdenken.

Ab wann steht der Urlaubsanspruch zu?

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